Regionalregierung plant Referendum zum Thema Öl
Am 10. Februar kündigte Regionalpräsident Paulino Rivero, umgeben von seinen acht Ressortleitern, ein Referendum an. Die Frage: „Sind Sie einverstanden mit der bereits genehmigten Ölsuche seitens Repsol vor den Küsten unserer Inseln?“. Weil Institutionen, Parteien, Wissenschaftler und die Gesellschaft verschiedener Meinung seien, sollte nun das Volk befragt werden.
Schließlich ginge es um eine Angelegenheit mit gewichtigen Folgen für die Zukunft der Inseln, der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt, begründete Rivero den Vorstoß. Sowohl in der Verfassung als auch im Autonomie-Statut der Kanaren und der Betriebsordnung des Parlaments sei die Möglichkeit eines Referendums vorgesehen.
Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Sowohl unter den Inselpräsidenten als auch unter den Unternehmerverbänden waren die Meinungen zweigeteilt.
Derweil erklärten Vertreter der Zentralregierung, die Verfassung erlaube nur Volksbefragungen auf nationaler Ebene. Die Probebohrungen würden in die alleinige Zuständigkeit der Zentralregierung fallen, sodass es der Regionalregierung nicht zustehen, in dieser Angelegenheit ein Referendum abzuhalten.
Diverse Experten erklärten, das Anliegen der Regionalregierung würde an der erforderlichen Zustimmung der Zentralregierung scheitern, spätestens bei der Abstimmung im spanischen Parlament abgelehnt werden.
