Ein kluger Schachzug


Bei einer internen Umfrage von Podemos über ein Bündnis mit PSOE und Ciudadanos wurde diese Möglichkeit ausgeschlossen

In einer parteiinternen Umfrage hat die Parteiführung von Podemos die Basis nach ihrer Einstellung zu einem linksliberalen Bündnis mit PSOE und Ciudadanos bzw. zu einem linken Pakt mit PSOE, IU-Unidad Popular und Compromís befragt. Wie bereits erwartet wurde, stimmte mit 88% der etwa 150.000 Teilnehmer die überwältigende Mehrheit gegen die erste und 92% für die letzte Option und stärkte damit Generalsekretär Pablo Iglesias den Rücken.

Mit den vorhersehbaren Ergebnissen der Umfrage gelang dem Podemos-Chef ein hervorragender Schachzug. Iglesias ließ sich seine Strategie bestätigen, den Pakt von PSOE und Ciudadanos nicht zu unterstützen bzw. auf keinen Fall mit Ciudadanos zu koalieren. Nun kann er die Verantwortung von sich weisen, dass die am weitesten ausdiskutierte Regierungsidee nicht verwirklicht wird und Neuwahlen einberufen werden. Gleichzeitig hat sich Iglesias die Unterstützung der Basis gesichert, nachdem in den letzten Wochen die Parteispitze zunehmend uneins wurde.

Bei der Bekanntgabe der Umfrage-Ergebnisse in Zaragoza erklärte Pablo Echenique, neuer Sekretär für Parteiorganisation, die Verhandlungsbasis mit PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez sei nun geklärt. Obwohl praktisch von Neuwahlen ausgegangen wird, versicherte Echenique, seine Partei sei weiterhin zum Bündnis mit der PSOE bereit und würde die unterbreiteten Zugeständnisse nicht zurücknehmen. Er empfahl den Sozialisten, nun ihrerseits die Basis zu befragen. 

Weiterhin ungelöst ist hingegen der Konflikt zwischen Pablo Iglesias und Íñigo Errejón, Sekretär für Politik, Strategie und Wahlkampagne sowie Fraktionssprecher. Sie sind sich zwar darüber einig, mit PSOE aber ohne Ciudadanos regieren zu wollen, über die Art und Weise der Gesprächsführung mit Sánchez hingegen geteilter Meinung. Errejón steht dafür, bei Gesprächen die Form zu wahren, und lehnt Überreaktionen und Ausraster ab. 

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