Oberster Kanarischer Gerichtshof verlangt Vollstreckung des Urteils
Das Schicksal der Einkaufspassage, die als Anbau des Einkaufszentrums Alcampo La Laguna vor einigen Jahren eröffnet wurde, war schon seit Längerem absehbar. Der Rechtsstreit hatte sich zusehends ausgeweitet und die Klage gegen den vermeintlich illegalen Anbau gelangte bis zum Obersten Kanarischen Gerichtshof.
Dort entschied ein Richter, dass aufgrund der fehlenden Handelslizenz – der Anbau wurde seinerzeit sogar ohne Baulizenz errichtet – die Einkaufspassage, in der unter anderem Filialen von H&M, Stradivarius, Douglas, Punto Roma und Cortefiel untergebracht sind, geschlossen werden muss. Die französische Hypermarktkette Alcampo SA, die zur Gruppe Auchan gehört, hatte immer wieder Einspruch eingelegt und alle Rechtsmöglichkeiten ausgeschöpft, um die Schließung zu verhindern.
Am 29. Januar teilte schließlich die Leiterin des Urbanismusamtes im Rathaus von La Laguna mit, dass noch am selben Tag die vom Obersten Kanarischen Gerichtshof angeordnete schriftliche Aufforderung zur Schließung des Al Campo-Anbaus erfolgen würde. Innerhalb von 20 Tagen müsse die Schließung bzw. Stilllegung der Geschäftsaktivität erfolgen. Sollte dies nicht der Fall sein, müsse die Polizei die Sperrung der Passage vornehmen. Aymara Calero räumte allerdings ein, dass die Verfügung die Möglichkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde vorsieht.
Alcampo SA hat außerdem gegen Ende letzten Jahres einen neuen Prozess gegen die Stadt La Laguna angestrengt. Das Unternehmen hatte im Jahr 2001 bei der Gemeinde eine Baulizenz für den Anbau beantragt, das darauf folgende Schweigen der Verwaltung als „stillschweigende Zustimmung“ gewertet. Nun soll das Verwaltungsgericht diese Frage klären. Zurzeit scheint die Schließung der Einkaufspassage jedoch unabwendbar. Was danach mit dem Anbau geschehen soll ist noch nicht entschieden. La Lagunas Bürgermeister Fernando Clavijo versicherte aber bereits, dass ein Abriss nicht in Frage kommt.
