Sozialisten rüsten sich zum Kampf gegen die Maßnahme
Für die Branche war es ein harter Schlag, als die Regierung zum 1. September 2012 die Mehrwertsteuer IVA auf Kulturveranstaltungen auf 21 Prozent erhöhte. Während die vielkritisierte Maßnahme den Kultursektor in eine schwere Krise stürzte, blieb die erhoffte Einnahmenflut beim Finanzamt aus.
Madrid – Nun nahm die sozialistische Opposition den Kampf gegen die Regierung und für eine Senkung der Steuer auf.
Im Rahmen eines umfangreichen Sparpaketes zur Haushaltssanierung hatte die Regierung von Präsident Mariano Rajoy im vergangenen Jahr die Anhebung der Mehrwertsteuer auch auf Kulturveranstaltungen von 8 auf 21 Prozent beschlossen. Die Maßnahme war auf starke Kritik gestoßen, doch da die regierende Partido Popular (PP) über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt, konnte die Steueranhebung problemlos durchgesetzt werden. In der Branche ging die Angst um, ein massives Ausbleiben der Besucher wurde vorhergesagt – und trat auch ein.
Die Zahlen des Finanzministeriums belegten nun, dass die katastrophalen Auswirkungen auf den Sektor schlussendlich die erhofften Mehreinnahmen auf ein Minimum reduziert hat. So brach die wirtschaftliche Aktivität im letzten Quartal 2012 um 22% bzw. 328 Millionen Euro ein, woraufhin der Fiskus nur vier Millionen Euro mehr einnahm als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Lange Zeit lehnte Bildungsminister José Ignacio Wert jeglichen Kurswechsel ab, doch nun lenkte er im Gespräch mit dem Radiosender Cope zum ersten Mal ein. Er erklärte, die Steueranhebung noch einmal zu überdenken und einer möglichen Herabsetzung des Satzes offen gegenüberzustehen, solange sich dies mit der Haushaltskonsolidierung vereinbaren lasse. Er ließ es sich jedoch nicht nehmen, an die Empfehlungen der EU-Kommission zu erinnern, wonach Spanien die abgesenkten Mehrwertsteuersätze anheben sollte.
Kurz darauf kündigte María del Mar Villafrana, die Kulturbeauftragte im Parteivorstand der Partido Socialista Obrero Español (PSOE), an, ihre Partei werde jegliches ihr im Abgeordnetenhaus, im Senat, in den Regionalparlamenten und in den Gemeinderäten zur Verfügung stehende Mittel nutzen, um die Steueranhebung auf Kulturveranstaltungen rückgängig zu machen. Villafranca erklärte, die Zahlen würden denjenigen recht geben, die vor dem wirtschaftlichen Schaden für den Sektor und minimalen Mehreinnahmen gewarnt hätten. Sie forderte: „Der Minister muss seinen Fehler eingestehen und sich an den EU-Ländern ein Beispiel nehmen, die eine abgesenkte Mehrwertsteuer auf Kulturveranstaltungen beibehalten haben.“
