Ein Wahlsieg der PSOE soll als Sprungbrett für die Europawahl dienen
Madrid – Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) veranstaltete am 23. Februar ihren Parteikongress in Madrid. Die Stimmung war positiv und optimistisch, hofft man doch auf einen Wahlsieg der PSOE im April, was auch den Weg bei den Europawahlen ebnen soll.
Noch bei dem Kongress im Dezember in Lissabon, bei dem Frans Timmermans zum Kandidaten aufgestellt wurde, war die Stimmung düster gewesen. Vox hatte es ins andalusische Parlament geschafft, die PSOE musste die Regionalregierung in ihrer Hochburg Andalusien abgeben. In ganz Europa drängte die Rechte nach vorne. Die sozialdemokratischen Regierungen in Europa ließen sich an einer Hand abzählen: Spanien, Portugal, Slowakei, Rumänien und Malta. Drei Monate später blickt man wieder positiv in die Zukunft. Stefan Löfven, Premierminister von Schweden, hat sich der vordrängenden Rechten erwehren können. Die Linken profilieren sich mit der Ablehnung eines wachsenden Antisemitismus, wie es Timmermans bei seiner Rede erwähnte. Die Liberalen werden als Gegengewicht akzeptiert, rücken sie doch nach rechts und scheinen Bündnisse nicht kategorisch auszuschließen.
Antonio Costa, Premierminister Portugals, hat das Zauberinstrument gegen den Rechtsextremismus, die Nationalismen und den Populismus entdeckt: Den neuen Sozialvertrag, mit einer besseren Bildung, guter Arbeit, gerechten Gehältern und dem Zugang zu einer Wohnung. Nicht zu vergessen den Kampf für die Umwelt und für die Rechte der Frauen.
Insbesondere Costa setzt auf Pedro Sánchez: „Am 28. April werden die Spanier wählen, wer in den Europarat kommt.“
Derweil zeigen die Umfragen einen Aufstieg der Antieuropäer und einen Stimmenverlust der Sozialdemokraten.
