Der Bundestagsabgeordnete nutzte einen Urlaubsaufenthalt für innenpolitische Recherchen
Seinen Urlaubsaufenthalt auf Gran Canaria hat der Bundestagsabgeordnete Hans-Werner Kammer genutzt, um innenpolitische Recherche zu betreiben.
Berlin/Las Palmas – Kammer, der Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages ist, besuchte in Begleitung des deutschen Konsuls auf Gran Canaria, Peter-Christian Haucke, ein Flüchtlingsauffanglager. Auf seine Anfrage hin hatten die deutsche Botschaft in Ma-drid und das spanische Innenministerium diesen Besuch vermittelt.
Erst kürzlich hat sich Kammer im Innenausschuss als zuständiger Berichterstatter mit den humanitären Standards bei Rückführungen befasst. Hans-Werner Kammer: „Dazu gehört es auch, die Praxis zu beleuchten und die Verhältnisse in den Auffanglagern, in denen die Flüchtlinge auf ihre Rückführung warten, zu kennen. Deshalb habe ich mir ein persönliches Bild von der Situation der Flüchtlinge im Auffanglager gemacht und konnte feststellen, dass auch hier die humanitären Standards gewährleistet sind.“
Nach einer Erstbetreuung durch das Rote Kreuz werden die Flüchtlinge von der Policia Nacional in das Auffanglager gebracht. Dort werden sie dann mit allen lebensnotwendigen Dingen versorgt. Im Auffanglager Las Palmas leben derzeit 32 Flüchtlinge, vornehmlich aus Afrika und Asien.
Insgesamt befinden sich nach EU-Schätzungen insgesamt 8 Millionen Menschen illegal in den Ländern der Europäischen Union.
Durch die Nähe zur afrikanischen Küste, dienen insbesondere die Kanarischen Inseln den Schleuserbanden immer wieder als Anlaufpunkt, um illegal Flüchtlinge in waghalsigen Überfahrten nach Europa zu bringen. Viele lassen bei dem Versuch, eine Chance auf ein besseres Leben zu erhalten, ihr Leben, indem sie ertrinken oder nach Tagen steuerlosen Treibens auf hoher See verdursten. Über die Zahl derer, die bei den Schleusaktionen ums Leben kommen, gibt es nur grobe Schätzungen.
Insbesondere in den Jahren 2006 und 2007 hatten die Kanarischen Inseln hohe Flüchtlingszahlen zu verzeichnen. Mittlerweile sind die Zahlen wieder rückläufig.
Neben dem Seeweg nutzen Flüchtlinge, insbesondere aus dem asiatischen Raum, Zwischenstopps auf dem internationalen Flughafen von Gran Canaria, um Asyl zu beantragen. Diese Transitabspringer werden ebenfalls in ein Auffanglager gebracht, wo sie ggf. auf ihre Rückführung warten.
Daheim in Deutschland streitet Hans-Werner Kammer mit dem Koalitionspartner SPD derzeit über die Beibehaltung der Flughafentransitvisumspflicht für Personen aus bestimmten Ländern wie z. B. Myanmar. Diese Pflicht möchten Grüne und Teile der SPD wieder aufheben. Hans-Werner Kammer: „Diese Regelung der Bundesregierung wurde unter Mitwirkung des Bundesrates getroffen, um eine missbräuchliche Antragstellung im Flughafentransitbereich zu bekämpfen. Im Transitbereich in Frankfurt/Main sind die Zahlen von Antragstellungen sprunghaft angestiegen. Deshalb muss die Regelung zunächst aufrechterhalten werden.“
