Je kleiner die Insel, umso gewichtiger die Stimme

Regionalwahlen 2011

Die Regionalwahlen am 22. Mai rücken immer näher. Doch obwohl das kanarische Wahlsystem immer wieder zur Debatte steht, ist es bis heute zu keiner Änderung gekommen, und so werden auch in diesem Jahr die Stimmen der Canarios je nach Insel verschiedenes Gewicht haben.

Ursprung vor Stimme

Aufgrund des Inselcharakters der Region unterscheidet sich das kanarische Wahlsystem von dem anderer spanischer Regionen. Damit die politischen Meinungen und Vertretungen der kleineren Inseln nicht untergehen, ist weniger entscheidend, wie viele Stimmen eine Partei insgesamt auf allen Inseln erhalten hat, sondern vielmehr, woher die Stimmen stammen. Denn ansonsten würden Inselparteien, die auf der kleinen Heimatinsel Mehrheit erlangen, im kanarischen Parlament kaum vertreten sein.

Im Einzelnen sieht das kanarische Wahlsystem folgendermaßen aus: Sowohl in der Provinz Santa Cruz de Tenerife als auch in der Provinz Las Palmas de Gran Canaria werden je 30 Abgeordnete gewählt. Während Teneriffa alleine 15 Abgeordnete bestimmt, wählen La Palma, La Gomera und El Hierro zusammen 15 Abgeordnete; und wenn Gran Canaria ebenfalls 15 Abgeordnete stellen darf, wählen Lanzarote und Fuerteventura zusammen 15 Abgeordnete.

Dies führt zu einer unterschiedlichen Gewichtung der Stimmen: Auf Teneriffa und Gran Canaria zusammen leben 80% der kanarischen Bevölkerung, die 30 Abgeordnete, d.h. 50% des kanarischen Parlaments, bestimmen. Auf La Palma, La Gomera, El Hierro, Fuerteventura und Lanzarote leben 20% der kanarischen Bevölkerung, die auch 30 Abgeordnete und somit die andere Hälfte des kanarischen Parlaments wählen.

Ein Beispiel: Bei den letzten Kommunalwahlen im Jahr 2007 entsprachen auf Teneriffa 40.795 Stimmen einem Abgeordnetensitz, während auf El Hierro 2.560 Stimmen ausreichten. Die Stimme eines Herreños wog 16 mal so schwer, wie die eines Tiner­feños.

Diese Regelung kommt kleinen Inselparteien zugute und ermöglicht deren Teilnahme an der regionalen Politik.

„Schieben“

Dagegen erscheint eine andere Norm des Systems fragwürdiger, die Folgendes vorsieht: Damit eine Partei überhaupt ein Anrecht auf Sitze im kanarischen Parlament hat, muss sie auf jeder Insel, auf der sie angetreten ist, mindestens 30% der Stimmen erreicht haben. Doch da kaum eine politische Gruppierung diese Quote schafft, können Parteien, die durchschnittlich mindestens 6% bekommen haben, die auf einer Insel „überschüssigen“ Stimmen auf eine andere „verschieben“ und damit die erforderliche Quote erreichen. Wenn die auf einer größeren Insel fehlenden Stimmen mit denen von einer kleineren Insel stammenden ausgeglichen werden, dann kann es zu einer Aufwertung um das 16-Fache kommen. So können die politischen Entscheidungen von wenigen Einwohnern einer kleinen Insel zum Parlamentseinzug eines Abgeordneten einer größeren Inseln führen, dem dort weit mehr Stimmen nicht gegeben wurden.

Wahlexperte Pedro Lasso erklärte, besonders der nationalen Partido Popular (PP) käme diese Regelung zugute. Bei den letzten Regionalwahlen hätten Teneriffas PP-Kandidaten nur über die Zurechnung der Stimmen der kleineren Inseln für die große Insel ins kanarische Parlament einziehen können.

Es geht ums Geld

Obwohl das kanarische Wahlsystem immer wieder zur Diskussion steht, halten sich die nationalistische Coalición Canaria (CC) und die konservative Partido Popular (PP) bei jeder ernsthaften Debatte um eine Änderung eher zurück, nur die sozialistische Partido Socialista Canario (PSC) plädiert für eine Reform und will diese bei Wahlgewinn durchführen.

Grund für die ablehnende Haltung von CC und PP ist, dass der staatliche Zuschuss für die Wahlkampagnen nicht von der Anzahl der abgegebenen Bürgerstimmen, sondern von der Anzahl der erreichten Sitze im kanarischen Parlament abhängig gemacht wird.

Es geht also ums liebe Geld.

Die beste Wahl

Ein großes Problem auf den Kanaren ist die geringe Wahlbeteiligung. Wahlexperte Lasso forderte die Bürger zur Stimmabgabe auf und riet denjenigen, die mit der derzeit regierenden Partei unzufrieden seien, trotzdem wählen zu gehen und keinen leeren Stimmzettel abzugeben, da sie durch ihre Enthaltung oder einen leeren Stimmzettel nicht die großen, sondern die kleinen Parteien bestraften. Die Anzahl der maßgeblichen Gesamtstimmen sinke und für die kleineren Parteien würde es schwieriger, die nötige Proportion zu erreichen. In diesem Fall sei es sinnvoller, den Stimmzettel durchzustreichen und eine ungültige Stimme abzugeben.