Regionalregierung verliert Moratorium-Prozess
Der Oberste Kanarische Gerichtshof hat erneut ein Urteil gesprochen, das die Kanarische Regierung zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 45 Millionen Euro an die Unternehmensgruppe Lopesan verdonnert.
Dies berichtete die Zeitung La Provincia. Anscheinend ging es um einen Rechtsstreit, der dadurch entfacht wurde, dass die kanarische Regierung unter Berufung auf das sogenannte touristische Moratorium ein Bauprojekt von Lopesan auf Fuerteventura stoppte.
Die Regionalregierung soll nun den Unternehmer Eustasio López, Eigentümer von Lopesan, dafür entschädigen, dass er sein Projekt „SUP-1“, das im Urbanismusplan von Pájara eingetragen war, nicht ausführen konnte.
Die enorme Entschädigungssumme ist durch die Ausmaße des Projektes entstanden, das seinerzeit über alle notwendigen Genehmigungen und Lizenzen – auch die der kanarischen Regierung – verfügte. Lopesan wollte auf knapp 1.336.900 Quadratmetern satte 6.600 neue Hotelbetten bauen. Daraus wurde trotz Vorliegen sämtlicher Genehmigungen nichts.
Mit Inkrafttreten des Moratoriums im Jahr 2003 wurde das Projekt von der Regierung gestoppt.
Ein ähnliches Urteil des Obersten Gerichtshofes spricht der Hotelkette Seaside eine Entschädigungssumme von 19 Millionen Euro zu.
Ein Lopesan-Sprecher teilte im Zusammenhang mit dem Urteil mit: „Die kanarische Regierung hat das Tourismusmoratorium 2003 verabschiedet, war seither aber nicht in der Lage es zu entwickeln.“
Die kanarische Regierung hat bereits angekündigt, dass gegen die Urteile Einspruch eingelegt wird.
