Kanarische Sozialsysteme „gering entwickelt“


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Jahresbericht des Verbandes der Direktoren und Geschäftsführer der kanarischen Sozialämter

Der Beitrag, den die staatlichen Sozialsysteme auf den Kanaren leisten, um die betroffenen Bürger vor sozialer Ausgrenzung und Elend zu bewahren, wird im Jahresbericht des Verbandes der Direktoren und Geschäftsführer der kanarischen Sozialämter, gemessen an den untersuchten Indikatoren, als „unerheblich“ bezeichnet.

Es sei besorgniserregend, heißt es in dem Papier weiter, dass gerade in einigen Gebieten, wo die Verarmung seit 2007 zugenommen habe, die Sozialdienste besonders gering entwickelt seien. Zu den Regionen, wo „die Armut in alarmierender Weise anwächst“ gehören neben den Kanaren auch Andalusien, Extremadura und Valencia. Die Sozialsysteme dieser Gruppe sind nicht in der Lage, dem steigenden Bedarf gerecht zu werden.

Was die Anerkennung der Rechte der Betroffenen, die wirtschaftliche Anstrengung und die Verfügbarkeit der Sozialdienste angeht, liegen die Kanaren unter dem nationalen Durchschnitt und stehen im Gesamtbild an fünfzehnter Stelle der siebzehn Autonomen Regionen Spaniens. Sie erreichen nur 2,6 von 10 möglichen Bewertungspunkten.

Der Verband der Direktoren und Geschäftsführer der kanarischen Sozialämter weist besonders darauf hin, dass die Inseln nicht einmal eine Rechtsgrundlage haben, die die Rechte der Bürger gegenüber den Sozialämtern gewährleistet. Die parlamentarische Bearbeitung eines diesbezüglichen Gesetzes, welches in Vorbereitung ist, verläuft schleppend, und einige Stimmen, beispielsweise aus der konservativen PP, zweifeln sogar daran, dass es noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann.

Auf den Kanaren haben die öffentlichen Stellen ihre Sozialausgaben in den letzten Jahren um 5,5% zurückgefahren. Im Gegensatz zu den anderen Autonomen Regionen tragen hier die Gemeindeverwaltungen mit 53,1% die größte Last der Sozialausgaben.

Was die Verfügbarkeit sozialer Hilfen und Leistungen angeht, haben die Kanaren im letzten Jahr verloren. Besser geworden ist die Personaldecke in den Sozialämtern, die Behindertenbetreuung, die Höhe und Verfügbarkeit der Mindestrenten, die Unterbringung von Kindern in Pflegefamilien und die Verfügbarkeit von Plätzen für Frauen, die Opfer familiärer Gewalt sind. Die Möglichkeiten, Obdachlose unterzubringen, haben sich dagegen verschlechtert.

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