Mariano Rajoy will der Spitzenkandidat bei den Generalwahlen sein

Auch wenn seine Partei am 24. Mai verliert

Präsident Mariano Rajoy ist entschlossen, sich bei den Parlamentswahlen als Präsidentschaftskandidat zu präsentieren, die er zum Ende dieses Jahres ausrufen wird.

Er hat die Unterstützung der Partido Popular, aber auch genügend eigenes Selbstbewusstsein, um sich für den idealen Spitzenkandidaten zu halten. Er hat nicht die Absicht, irgendetwas zu ändern. Er denkt weder an eine neue Strategie noch an neue Gesichter – nicht in der Partei und auch nicht in der Regierung. Nicht jetzt und auch nicht nach den Regional- und Kommunalwahlen vom 24. Mai – was auch immer passieren mag. Selbst wenn er ein schlechtes Resultat erreichen sollte. „Ja, ja, ich werde der Kandidat sein, ich vertraue auf mich, es wird alles gut werden“, versichert er immer wieder.

Im privaten Kreis hat der Präsident allerdings eingeräumt, dass er jetzt nicht darüber sprechen könne, welche Änderungen in der Parteispitze nach dem 24. Mai anstehen könnten. Offenbar ist er sich der Tatsache bewusst, dass viele Spitzenpolitiker der PP die Macht in ihrer Region verlieren werden und diese Wahlverluste eine Krise auslösen könnten, deren Konsequenzen zurzeit nicht vorherzusehen seien. 

Vor einigen Tagen war der Präsident Ehrengast beim zehnten Jahrestag der Informationsfrühstücke von Europa Press, der in einem Madrider Luxushotel gefeiert wurde. Gewöhnlich ist die Teilnahme an diesen Treffen ein Muss für jeden Spitzenpolitiker, doch in den vergangenen fünf Jahren war Rajoy diesen Veranstaltungen ferngeblieben. Jetzt, in diesem wichtigen Jahr, in dem zahlreiche Wahlen anstehen, erklärte er sein Bedürfnis, sich zu erklären und den 46 Millionen Spaniern persönlich die Gründe für seine politischen Entscheidungen darzulegen. Auch sei er bereit, seine Verhaltensweisen in der Öffentlichkeit zu ändern. Er werde vermehrt offizielle Veranstaltungen besuchen und öfter als bisher in den Medien präsent sein. Sein Ziel sei es, die Wählerschaft zu überzeugen und seine enttäuschten Stammwähler wieder zurückzugewinnen. „Spanien hat den Weg aus der Krise gefunden und steht wesentlich besser da als vor drei Jahren, und nur mit der Partido Popular haben die Wähler die Sicherheit, dass es auf dem Weg des wirtschaftlichen Anstiegs weitergeht“, redete er seinen Zuhörern ins Gewissen.

Das Problem, dem er sich bei diesen Pressekonferenzen gegenübersieht, selbst in diesen exklusiven Foren wie bei Europa Press, ist die Tatsache, dass man ihn nicht nach dem Wirtschaftswachstum fragt und auch nicht nach dem Rückgang der Arbeitslosenzahlen. Vielmehr drehen sich die Fragen der Medienvertreter um die Nachfolge an der Spitze der Partei, die offene Krise innerhalb seiner Regierung und der Partei. Korruptionsverdächtige prominente Parteibosse wie Rodrigo Rato, Federico Trillo oder Vicente Martínez-Pujalte sind eher die bevorzugten Themen.

Der Präsident versucht in diesen Fällen, auf andere Themen abzulenken wie das Ansehen, welches die Marke Spanien wieder im Ausland gewinnen konnte gegenüber dem Abgrund, vor dem das Land stand, als er vor drei Jahren die Präsidentschaft übernahm. So kündigte er vor einigen Tagen an, dass das Wirtschaftswachstum und das Bruttoinlandsprodukt 2,9 Punkte betragen werde, 0,4 Prozent mehr als vorausberechnet. Das eröffnet die Möglichkeit, bis zu 800.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen und nicht, wie bislang angekündigt, eine halbe Million.

Mariano Rajoy ist der festen Überzeugung, dass er mit seinem Regierungsstil die Regional- und Kommunalwahlen in diesem Monat für seine Partei gewinnen kann. Und auch bei den Parlamentswahlen im November oder Dezember will er für die PP die Kastanien aus dem Feuer holen. Seine Partei, der er sein Leben gewidmet hat,… „die einzige seriöse, sichere und stabile politische Formation, die nicht in einer halben Stunde entstanden ist, die sich verantwortlich zeigt, solidarisch ist und auch schwierige Momente überstehen kann“.

Er befürchte keine katastrophalen Ergebnisse für seine Partei, trotz der Zwischenfälle wie dem Skandal um Rodrigo Rato. Sollten sie sich aber trotzdem ergeben, werde er keine Änderungen in der Partei durchführen. „Die Dinge sind, wie sie sind“, antwortete er „und die Institutionen funktionieren trotzdem“, räumte er ein, lehnte aber jede weitere Frage in dieser Richtung ab.