Neue Statuten in Madrid abgelehnt


© EFE

Der Entwurf ist bereits wieder auf dem „Heimweg“

Der Entwurf für die neuen kanarischen Autonomiestatuten, der vor Monaten mit so großen Hoffnungen zur Abstimmung nach Madrid geschickt wurde, befindet sich bereits wieder auf dem Heimweg. Allerdings ohne dort in irgendeiner Form auf Zustimmung getroffen zu sein.

Madrid – Im Gegenteil, das von den kanarischen Sozialisten und der Coalición Canaria (CC) unterzeichnete Dokument sorgte in Madrid bislang höchstens für ein Stirnrunzeln.

Mit ein Grund dafür dürfte die Tatsache sein, dass der Entwurf einst von den Sozialisten und der Coalición Canaria (CC) ausgearbeitet und trotz des Widerstands der konservative PP nach Madrid gesandt wurde. Inzwischen hat sich jedoch das gesamte politische Szenarium auf den Inseln verändert, denn nach den Regionalwahlen vom 27. Mai zog es die CC trotz langgehegter Feindschaft vor, mit der PP in Koalition zu gehen, um das Regierungszepter nicht in die Hände der Sozialisten abgeben zu müssen. In Madrid regieren nun aber unglücklicherweise immer noch die Sozialisten mit Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero an der Spitze. Dass die es der neuen kanarischen Regierungskoalition jetzt wohl nicht allzu leicht machen wollen, ihre neuen Autonomiestatuten durchzusetzen, dürfte nachvollziehbar sein.

Auf den Kanaren wird die Ausarbeitung eines neuen Entwurfs nun noch einmal von vorne beginnen müssen.[bsa_pro_ad_space id=“8,13″ if_empty=“13″ delay=“5″]

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