Vor Kurzem mussten die Kanarischen Inseln in ihrem Kampf gegen die Probebohrungen vor den eigenen Küsten einen Rückschlag einstecken, als die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (European Maritime Safety Agency, EMSA) ein Einschreiten ablehnte.
Kategorie: Politik
Geringes Defizit
Ende Januar gab das Finanzministerium die neuesten Defizitdaten der öffentlichen Verwaltung bekannt. Dabei schnitten die Kanarischen Inseln erfreulicherweise relativ gut ab.
Im Stich gelassen
achdem die spanische Regierung im Jahr 2012 den pflegenden Angehörigen die finanziellen Hilfen enorm gekürzt und obendrein noch die Übernahme des Sozialversicherungsbeitrages komplett gestrichen hat, haben sich allein auf den Kanarischen Inseln 90% aller Pflegepersonen bei der Sozialversicherung abgemeldet.
Umstrittenes Abtreibungsgesetz
Die Pläne der PP-Regierung über eine Reform des Gesetzes zur Schwangerschafts-Unterbrechung unter der Federführung von Justizminister Alberto Ruiz Gallardón, haben zu einem Riss geführt, der quer durch die Reihen der Partei geht.
Sozialisten überholen Partido Popular
Nach der letzten Meinungsumfrage von Metroscopia zu den bevorstehenden Europawahlen im Auftrag der Tageszeitung El País, könnte die Oppositionspartei Partido Socialista Obrero Español (PSOE) die regierende Partido Popular (PP) überholen.
Mangelnde Demokratie
„Eine Partei ist keine Herde, die, flankiert von zwei Mastiffs, ihrem Hirten folgt“. Mit diesen Worten hat der Vizepräsident des Europaparlaments, Mitglied des nationalen Vorstands der Partido Popular, Alejo Vidal Quadras, in einem Schreiben an den Präsidenten Mariano Rajoy seinen Austritt aus der Partei begründet.
Ein Riss geht durch die Reihen der Regierungspartei
Der Sprecher der Partido Popular im Europa-Parlament, Jaime Mayor Oreja, Mitglied der ersten Stunde und Ex-Minister in der Regierung von José María Aznar, wird nicht mehr der Spitzenkandidat bei den europäischen Wahlen vom 25. Mai sein.
Andalusien wehrt sich gegen den Ausverkauf seiner Natur
Dieser Tage scheint einfach alles ein Preisschild zu haben. 300 Millionen Euro ist nach Ansicht des Ministers für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt, Miguel Arias Cañete, ein angemessener Preis für 14.113 Hektar einzigartiger Naturlandschaft im Herzen Andalusiens, genannt „La Almoraima“.
USA stellt Spanien vor verzwickte Entscheidung
Die USA haben Spanien um eine Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung und für die Aufstockung ihrer Schnellen Einsatztruppe für Afrika gebeten. Das stellt die Regierung vor ein rechtliches Problem.
NATO-Raketenabwehr von Südspanien aus
Die Ankunft des ersten von vier US-amerikanischen Zerstörern der Arleigh-Burke-Klasse auf der südspanischen Militärbasis Rota bei Cádiz, die im Rahmen des NATO-Raketenabwehrprogramms zum Schutz Europas (Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence, ALTBMD) im östlichen Mittelmeer patrouillieren sollen (das Wochenblatt berichtete), steht kurz bevor.
Mariano Rajoy bezog Stellung
Gewöhnlich meidet Mariano Rajoy Interviews jeglicher Art, doch Ende Januar nahm ein äußerst gutgelaunter Präsident gegenüber der Journalistin Gloria Lomana im Fernsehstudio von Antena 3 Platz, um sich diversen Fragen zur Aktualität zu stellen.
Kandidatenwettbewerb
Sie ist eine der bekanntesten Kongressabgeordneten und ehemalige Bürgermeisterin von La Laguna, und jetzt hat Ana Oramas dem Vorstand ihrer Partei, der CC – Kanarische Koalition – mitgeteilt, dass sie bei den nächsten Regionalwahlen von 2015 als Regierungschefin kandidieren möchte.