Europawahl rückt näher
Nach der letzten Meinungsumfrage von Metroscopia zu den bevorstehenden Europawahlen im Auftrag der Tageszeitung El País, könnte die Oppositionspartei Partido Socialista Obrero Español (PSOE) die regierende Partido Popular (PP) überholen.
Madrid – Die Debatte um die Reform des Abtreibungsrechts könnte eine ausschlaggebende Rolle spielen.
Generell gilt die Europawahl – weil sich daraus keine unmittelbaren Konsequenzen für den einzelnen Wähler ergeben – als Barometer für die Zufriedenheit der Bürger mit ihren Landesparteien und als gewichtige Prognose für Regionalwahlen, die in Spanien für 2015 angesetzt sind. Insofern dürften Präsident Mariano Rajoy die Ergebnisse der vor Kurzem von Metroscopia durchgeführten Meinungsumfrage zur Europawahl im Mai nicht gerade freuen, denn die Sozialisten brachen ihre Talfahrt ab und überholten die Konservativen um 1,6 Punkte.
Zugegebenermaßen handelt es sich nur um einen geringen Unterschied, auch gibt es viele offene Fragen – beispielsweise über die Kandidaten – und bis zu den Europawahlen im Mai kann noch einiges geschehen.
Eine große Rolle beim Verlust der Wählergunst seitens der PP soll die Abtreibungsdebatte einnehmen, welche die sozialistischen Wähler zur Abgabe ihrer Stimme für die Oppositionspartei veranlasst. Weil die von der Regierung geplante Rückkehr zur Indikationslösung nicht vor Juli in das Parlament eingebracht werden soll, wird die Diskussion anhalten und die Ergebnisse der Europawahl beeinflussen. Selbst ein Ende der Sparmaßnahmen, die Verbesserung der Wirtschaftsdaten und Steuersenkungen könnten von der Änderung des Abtreibungsgesetzes überschattet werden, die vom Großteil der Bevölkerung als rückschrittlich und rechtseinschneidend angesehen wird.
Doch bei einem spürbaren Wirtschaftsaufschwung oder anderen wichtigen Ereignissen könnte sich das Blatt schnell wieder wenden.
Auch drehen die Spanier dem Zweiparteiensystem vermehrt den Rücken und neigen zur Stimmabgabe für kleinere Parteien, wie der Vereinigten Linken Izquierda Unida (IU) mit 14,5%. Auch nationalistische Parteien wie die katalanische Ciutadans (2%) gewinnen einen zunehmenden Stellenwert.
