Vizepräsidentin und Regionalpräsident als Präsidentschaftskandidaten gehandelt
In einem verzweifelten Versuch, die Regierung und seine Partei vor den Wahlen im November zu „aktivieren“, arbeitet Präsident Rajoy nicht nur am Umbau seines Kabinetts, sondern auch am Austausch der Sprecher des Kabinetts und der Partei.
Damit möchte er seiner Kommunikations-Politik einen neuen Anstoß geben. Eine entsprechende Entscheidung würde bedeuten, dass er sich von der Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría als Sprecherin seines Kabinetts trennen müsste, die von verschiedenen Ministern bereits seit Längerem in Frage gestellt wird.
Offensichtlich ist Mariano Rajoy zu der Überzeugung gelangt, dass sowohl die Regierung als auch die Partei jüngere Gesichter und neue Profile braucht. Auch eine bessere Koordination zwischen Regierung und Partei sei vonnöten, hatte er kürzlich erklärt.
Im Gespräch sind der derzeitige Gesundheitsminister und ehemalige Fraktionssprecher der Partido Popular im Abgeordnetenkongress, Alfonso Alonso, der sich gut mit Sáenz de Santamaría versteht und sich bestens in Parteiangelegenheiten auskennt.
Rajoy will mit diesen Schachzügen die Partei bis zu den Wahlen im November auf Vordermann bringen.
Jüngste Umfragen von „Metroscopia“ haben jedoch ergeben, dass 50 Prozent seiner Wähler der Meinung sind, er sollte sich nicht wieder zur Wahl stellen. Soraya Sáenz de Santamaría gilt als natürliche Nachfolgerin und aussichtsreichere Kandidatin (67 %). Auch der Präsident der Autonomen Regierung Galiciens, Alberto Núñez Feijóo, gilt als Kandidat mit guten Aussichten. Aber auch Ex-Präsident José María Aznar steht bei den Stammwählern der PP hoch im Kurs.
Alle Signale, die aus der Umgebung von Präsident Mariano Rajoy kommen, scheinen darauf hinzuweisen, dass es in den kommenden Wochen zu einer bedeutenden Umstellung des Kabinetts kommen wird. Wie der Staatssekretär für Relationen mit dem Parlament, José Luis Ayóll, die Nummer zwei von Regierungssprecherin Soraya Sáenz de Santamaría, vor den Medien erklärte, handelt es sich nicht um Kosmetik, sondern um tiefgreifende Maßnahmen. Es gehe beispielsweise nicht nur darum, einen Ersatz für den Erziehungsminister José Ignacio Wert zu finden, der als spanischer Botschafter zur OCDE (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit) nach Paris geht. „Die Änderungspläne, welche der Präsident im Sinn hat, sollen die Partei attraktiver machen“, erklärte der Staatssekretär wörtlich.
Damit interpretiert er die Meinung mehrerer Kabinettsmitglieder, welche glauben, dass der Präsident einige wichtige Posten in seiner Umgebung neu besetzen wird. Dabei gehe es nach der Meinung des Sprechers nicht um die Zahl der Minister, die ausgewechselt werden, sondern um die Relevanz der Posten, die neu besetzt werden.
Im privaten Kreis soll Präsident Rajoy gegenüber vertrauten Personen geäußert haben, dass das, was nicht so recht funktioniert, seine Sprecher sind, die er austauschen möchte. Damit würden sich Gerüchte bestätigen, dass Vizepräsidentin und Regierungssprecherin Soraya Sáenz de Santamaría und verschiedene Personen aus ihrem Umfeld auf seiner „Streichliste“ stehen.
Es stehen also für die nächsten Wochen einige Überraschungen ins Haus.
