Präsident Rajoy leitet eine Sitzung des Weltsicherheitsrates


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Zwischen dem 13. und 21. Oktober

Es wird der große internationale Auftritt des spanischen Regierungschefs Mariano Rajoy, wenn er eine Sitzung des Weltsicherheitsrates der Vereinten Nationen, eines Entscheidungsorgans der wichtigsten Organisation der Welt, leitet.

Im Oktober, im Rahmen der rotierenden Präsidentschaft, übernimmt Spanien die Leitung der Sitzung. Noch steht das genaue Datum nicht fest, es wird zwischen dem 13. und dem 21. Oktober liegen. Also nach der Katerstimmung als Folge der Wahlen in Katalonien und kurz vor dem Wahlkampf für die Generalwahlen, die im Dezember stattfinden werden.

Auf der Tagesordnung ein ganz bedeutendes Thema: Die Erneuerung der Resolution 1.325 über Frauen, Frieden und Sicherheit, die seit 15 Jahren besteht.

In der Regel wird der Vorsitz vom Spanischen Botschafter vor der UNO wahrgenommen, ausnahmsweise auch vom spanischen Außenminister José Manuel García-Margallo. Auch wenn es nicht die Norm ist, kann auch der Regierungschef die Leitung der Sitzung übernehmen. In diesem Fall möchte Präsident Rajoy diese Gelegenheit wahrnehmen. 

Es wurde auch nicht eine Sitzung mit normaler Thematik gewählt, sondern es handelt sich um eine ganz besonders wichtige Angelegenheit: Die Revision der Durchführung der Resolution mit der Nummer 1.325, die im Jahr 2000, also vor 15 Jahren, verabschiedet wurde und zwar zum Thema Frauen, Frieden und Sicherheit. Das war nach Angaben der UNO das erste Mal, dass die Situation von Frauen bei Konflikten Gegenstand einer Entscheidung war. Später folgten dann weitere Beschlüsse dieses Thema betreffend.

Die ständig steigende sexuelle Gewalt als Kriegswaffe wie die Massenvergewaltigungen auf dem Balkan, die Entführung von Hunderten Mädchen durch Boko Haram und nicht zu vergessen die Gewalttaten von „Blauhelmen“ verlange, Präventions- und Schutzmaßnahmen zu verstärken. Dabei dürfe die Frau nicht nur als Opfer betrachtet werden, sondern als Protagonistin in der Konstruktion und Konsolidierung des Friedensprozesses.

Seit Monaten arbeitet die spanische Diplomatie an dieser Angelegenheit und hat andere Mitglieder aufgefordert, Vorschläge und Ziele beizusteuern, um die Resolution 1.325 zu aktualisieren, die dann die spanische Handschrift widerspiegeln soll.

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