Fernando Clavijo sieht seinen Einsatz der letzten Monate bestätigt
Kanarische Inseln/Madrid – Es war sein großes Anliegen, jetzt sah sich der kanarische Regionalpräsident Fernando Clavijo bestätigt: Am 26. Oktober, kurz vor seiner erneuten Amtseinführung, versprach Mariano Rajoy, so bald wie möglich den Präsidentenrat einzuberufen. Bei einem Treffen aller Regional- mit dem Ministerpräsidenten soll endlich die seit Langem geforderte Reform des Autonomen Finanzierungssystems in Gang gebracht werden.
Clavijo hatte angesichts der politischen Unsicherheit in Madrid und der eingeschränkten Handlungsfähigkeit der geschäftsführenden Regierung vor einigen Monaten angekündigt, einen Gipfel aller Regionalpräsidenten organisieren zu wollen. Denn alle Regionen standen vor dem Problem, aus Madrid keine konkreten Angaben über die zu erwartenden staatlichen Zuschüsse für das kommende Jahr sowie über die Defizitgrenze zu erhalten. Mit der Folge, dass auch die regionalen Haushaltspläne nicht aufgestellt werden konnten.
Doch einige seiner Amtskollegen kritisierten das Vorhaben. So erklärte Susana Díaz, die sozialistische Regionalpräsidentin Andalusiens, einzig und allein an einem offiziellen Treffen des Präsidentenrates unter Mitwirkung von Mariano Rajoy teilnehmen zu wollen.
Mittlerweile gibt es nun wieder einen handlungsfähigen Präsidenten, der das Anliegen von Fernando Clavijo aufgenommen und versprochen hat, so bald wie möglich den Präsidentenrat einzuberufen. Vor allem soll über das von vielen Regionen als veraltet und ungerecht empfundene Finanzierungssystem debattiert werden.
Ziel des Treffens soll sein, das System so zu reformieren, dass alle Spanier gleichbehandelt werden, gleichgültig, in welcher Region sie leben, um die Leistung der öffentlichen Dienste auch für Krisenzeiten zu sichern.
