PSOE sucht Kontakt zu den Bürgern im Vorfeld der Wahlen 2023

Präsident Sánchez bei seinem jüngsten Besuch auf La Palma im August mit Passanten und den Parteikollegen Ángel Víctor Torres (l.) und Carolina Darias Foto: Pool Moncloa / Borja Puig de la Bellacasa

Präsident Sánchez bei seinem jüngsten Besuch auf La Palma im August mit Passanten und den Parteikollegen Ángel Víctor Torres (l.) und Carolina Darias Foto: Pool Moncloa / Borja Puig de la Bellacasa

Bereits bis Ende des Jahres planen die Sozialisten rund 30 Veranstaltungen

Madrid- Obwohl es noch etwa neun Monate dauert, bis zu den nächsten Regional- und Kommunalwahlen im Mai 2023 und eineinhalb Jahre bis zu den Parlamentswahlen, läuft die PSOE bereits auf Hochtouren. Nach dem Schock, den das miserable Wahlergebnis in Andalusien bei den Sozialisten hinterlassen hat, scheint sich die Partei mittlerweile wieder gefangen zu haben und nun mit neuem Elan die anstehende herausfordernde Zeit zu planen. In diesem Sinne bemüht sich Regierungschef Pedro Sánchez auch verstärkt um eine reibungslosere Kommunikation zwischen der Regierung und dem Parteivorstand. Nicht zuletzt aus diesem Grund wurden auch einige Personaländerungen vorgenommen, wobei María Jesús Montero zur neuen stellvertretenden Generalsekretärin der Partei und Pilar Alegría zur neuen Sprecherin der Sozialisten ernannt wurden.

Nach jüngsten Meldungen deutet alles darauf hin, dass die Sozialisten die nächste Zeit entschieden dafür nutzen wollen, alles daran zu setzen, die bislang noch eher dürftigen Wahlumfrageergebnisse zu verbessern. Nach den Daten, die der PSOE derzeit zur Verfügung stehen, wird dabei davon ausgegangen, dass ihr größter Gegner, die konservative Volkspartei (PP), in ihrem Vormarsch, was die Gunst der Wähler betrifft, bereits ihren vorläufigen „Höchststand“ erreicht hat und es nicht zuletzt aufgrund der umstrittenen Ablösung von Parteichef Pablo Casado durch Alberto Núñez Feijóo schwer haben wird, weiter zu wachsen.

„Die Planung der PSOE ist sehr weitreichend. In die Offensive zu gehen, sehen wir als pädagogischen Ansatz an, und dazu gehört auch, Feijóo zu demaskieren, der bereits gezeigt hat, dass er weder moderat noch lösungsorientiert ist und nicht als Führungskraft agiert“, ließ die Führungsspitze der PSOE in diesem Zusammenhang verlauten. Es sei vielmehr Isabel Díaz Ayuso, die konservative Regierungschefin der Region Madrid, die in der PP das Sagen habe und die Leitlinien vorgebe.
Der Richtungswechsel, den die Sozialisten eingeschlagen haben, wird nicht zuletzt daran sichtbar, dass bereits bis Dezember dieses Jahres rund 30 Veranstaltungen in ganz Spanien geplant sind. „Der Regierungschef wird, aufgrund der durch die Pandemie und den Krieg in der Ukraine verursachten Umstände, die Mauern des Regierungssitzes und sein rein institutionelles Profil verlassen, um eine direkte Beziehung zu den Bürgern ohne Vermittler aufzubauen. Wir haben uns viele Male mit den Unternehmern des Ibex 35 getroffen, aber jetzt geht es auch darum, direkt mit den Menschen in Kontakt zu treten, damit die Spanier dem Regierungschef persönlich sagen können, was er aus erster Hand wissen muss“, so heißt es weiter. Unterstützt werden soll Pedro Sánchez dabei tatkräftig durch seine Minister/innen, sowie andere Führungskräfte der Partei, für die ebenfalls zahlreiche Veranstaltungen geplant sind. Hauptziel ist es dabei, den Bürgern einen besseren Einblick im Hinblick auf den Umgang mit der Pandemie und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine zu vermitteln, aufeinanderfolgende Krisen, mit denen sich die Regierungskoalition PSOE-Unidas Podemos praktisch seit Beginn der Legislaturperiode konfrontiert sah. „Wir regieren für die gesellschaftliche Mehrheit, wir sprechen 95% der Menschen an. Nicht nur diejenigen, die es am schwersten haben, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. [..] Die Arbeiterklasse, die treibende Kraft des Landes, hat für uns Priorität“, erklärte in diesem Zusammenhang ein führender Vertreter aus dem Umfeld des Regierungschefs. Demnach soll die anstehende Kampagne auch unter dem Motto „El Gobierno de la Gente“, also – die Regierung des Volkes – , stehen.

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