Trotz Krise
Trotz andauernder Wirtschaftskrise und weiterhin dramatisch hoher Arbeitslosenquote haben die Spanier im vergangenen Jahr so viel Steuern bezahlt wie noch nie zuvor.
Grund hierfür ist die schrittweise durchgeführte, insgesamt gewaltige Steueranhebung der letzten Jahre, die dazu geführt hat, dass trotz des dramatisch hohen Rückgangs an zahlenden Steuerpflichtigen um drei Millionen Personen und Unternehmen der Staat im vergangenen Jahr 175 Milliarden Euro eingenommen hat. Dieses Ergebnis wird nur durch die Einnahmen aus den Vorkrisenjahren 2006 (179 Milliarden Euro) und 2007 (200 Milliarden Euro) übertroffen.
Im Zuge der Krise, die sowohl die Gesellschaft, die Wirtschaft als auch die Verwaltung stark getroffen hat, begann bereits die Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero im Jahr 2010 mit der Anhebung der wichtigsten Steuern. Damals wurden die Mehrwertsteuer IVA und die speziellen Steuern erhöht, Abschreibungen von der Einkommensteuer abgeschafft sowie die Einbehaltungen bei Selbstständigen hochgesetzt. Obwohl Mariano Rajoy die Steuerpolitik seines Vorgängers scharf kritisiert hatte, setzte er dessen Kurs nach seiner Amtsübernahme im Dezember 2011 fort. Zu einer seiner ersten Maßnahmen als neuer Ministerpräsident gehörte eine bedeutende Anhebung der Einkommensteuer IRPF – die erst im vergangenen Jahr rückgängig gemacht wurde – und die Abschaffung der Abschreibungsmöglichkeit beim Eigenheimkauf. Später hob er die Mehrwertsteuer auf den bisherigen Höchststand an, erhöhte mehrmals die Verbrauchsteuern und schaffte die Abschreibungen bei der Körperschaftssteuer ab. Nicht zu vergessen die vielfache Anhebung der regionalen Abgaben. Mit dem Ergebnis, dass im vergangenen Jahr der durchschnittliche Steuersatz auf die Rekordquote von 15,2% gestiegen war.
Doch in diesem Jahr finden sowohl die Gemeinde- und Regionalwahlen (Mai) als auch die Parlamentswahlen (Dezember) statt, sodass die Regierung nun einige Steuern gesenkt hat. Am 1. Januar wurden die Einkommen-, die Körperschafts-, die Mehrwertsteuer und die Verbrauchsteuern sowie die neuen Energieabgaben gekürzt. Parallel zeichnet sich langsam eine leichte Ankurbelung der Wirtschaft ab; seit 2007 wurde zum ersten Mal eine Steigerung der Steuerbemessungsgrundlagen verzeichnet.
Mehr Staatseinnahmen trotz niedrigerer Einkommen
Im Laufe der Krise ist das Einkommen der Haushalte um 8,8% geschrumpft. Allein während der aktuellen Legislaturperiode unter Mariano Rajoy ist das Einkommen der Familien um 5,5% zurückgegangen. Erst im vergangenen Jahr wurde ein leichter Anstieg um 0,2% verzeichnet.
