Spanien bemüht sich um Lösung für das baldige Ausbleiben der finanziellen Hilfe
Mit der Schaffung eines „Sonderfonds“ will die spanische Regierung den Verlust der EU-Gelder abschwächen, die ab 2007 stetig abnehmen werden, bis Spanien 2013 zum Nettozahler-Staat geworden ist.
Madrid – Wie Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbes in diesem Zusammenhang erklärte wird derzeit noch geprüft, ob als weitere Kompensationsmaßnahme der derzeit „knapp bemessene“ Ausgleichsfonds für Staat-Regionen höhere Zuschüsse erhalten kann. Außerdem will die Regierung die öffentlichen Ausgaben reduzieren, indem durch diverse Anreize das Interesse privater Unternehmen für Infrastrukturen geweckt wird.
Zwischen 2000 und 2006 wird Spanien insgesamt 50 Milliarden Euro aus EU-Kassen erhalten haben. Diese Hilfe stellte einen jährlichen Beitrag zum spanischen Bruttoinlandsprodukt von einem Punkt dar. Derzeit werden die Zuschüsse für den Zeitraum zwischen 2007 und 2013 verhandelt, wobei schon als so gut wie sicher gilt, dass die Gelder, die nach Spanien fließen sollen, nur noch etwa ein Zehntel von den bisherigen Summen betragen werden.
Solbes wollte noch nicht näher darauf eingehen, wie der Sonderfonds aussehen könnte, der den Verlust der EU-Gelder abschwächen soll, Finanzstaatssekretär Miguel Ángel Fernández Ordóñez meinte jedoch, es sei eine Art Reservefonds im Gespräch wie ihn die spanische Sozialversicherung unterhält, um in schwierigeren Wirtschaftszeiten die Renten garantieren zu können. „Anstatt Ausgaben zu erhöhen oder Steuern zu senken, würden wir das Geld diesem Fonds zukommen lassen“, erläuterte Fernández Ordóñez, denn die Wirtschaftslage werde bestimmt nicht immer so positiv für Spanien aussehen wie derzeit.
