Wirtschaftsminister Luis de Guindos unzufrieden
Spaniens Wirtschaftsminister ist unzufrieden. Und er lässt seine Amtskollegen in der EU darüber nicht im Unklaren. Schon zweimal hat er quergeschossen, um ein Zeichen zu setzen.
Madrid – Zuerst im November, als Spanien die Berufung des Luxemburgers Yves Mersch in das Direktorium der Europäischen Zentralbank zu verhindern versuchte. Jetzt widersprach er der Nominierung des Niederländers Jeroen Djisselbloem zum Nachfolger von Jean-Claude Junker als Chef der Eurogruppe.
Wie Wirtschaftsminister Luis de Guindos erklärte, bezog sich sein Nein zu Djisselbloem nicht auf dessen Eignung für das Amt, sondern ist der Unzufriedenheit Spaniens mit der Verteilung der Führungspositionen in den wichtigen Gremien der EU geschuldet. Obwohl Spanien die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone ist, hat es zurzeit weder eine Position von Gewicht in der Führung der Europäischen Zentralbank noch bei der Bankenaufsicht oder im Europäischen Stabilitätsmechanismus. Außer einer Vizepräsidentschaft in der EU-Kommission besetzt das Land praktisch keinen Posten von Bedeutung mehr.
De Guindos stellte klar, dass es ihm nicht um einen bestimmten Posten gehe, sondern darum, dass sein Land in der Führungsriege der EU ungerechtfertigterweise unterrepräsentiert sei. Der Minister zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass dieses Ungleichgewicht in naher Zukunft berichtigt und Spanien die Repräsentation zurückerlangen werde, die seinem wirtschaftlichen Gewicht entspricht.
Tatsächlich hat Spanien trotz der bestehenden Banken- und Wirtschaftskrise einen erheblichen Beitrag geleistet. Unter anderem sind 25 Milliarden Euro in Form von Krediten an Griechenland geflossen, Spanien hat sich an der Rettung Irlands und Portugals beteiligt und trägt 12%, also neun der achtzig Milliarden Euro, zum Europäischen Stabilitätsmechanismus bei.
