Die Antiterror-Maßnahme betrifft nur Flüge von außerhalb der EU
Seit Ende Oktober geben die spanischen Fluggesellschaften Iberia und Spanair alle Passagierlisten von Flügen aus nicht EU-Staaten an das Innenministerium weiter.
Madrid – Auf diesem Weg sollen mögliche Terroristen frühzeitig ausfindig gemacht werden, möglichst noch bevor das Flugzeug überhaupt abhebt. Wie Innenminister José Antonio Alonso in diesem Zusammenhang erklärte, ist die Maßnahme Teil eines Antiterror-Pakets, das der parlamentarische Untersuchungsausschuss der Madrider Attentate vom 11. März 2004 nach Abschluss seiner Ermittlungen verfasste. Spanien ist nach seinen Aussagen das erste EU-Land, das das für den Vergleich der Daten gesuchter bzw. potentieller Terroristen mit Passagierlisten notwendige Informatikprogramm entwickelt hat und es jetzt auch – sozusagen im Testverfahren – anwendet.
Bereits in Arbeit befände sich außerdem ein ähnliches System, so der Minister weiter, das Terroristen auch die unerkannte Einreise per Schiff unmöglich machen soll.
Terror-Risiko beträchtlich
Das Risiko weiterer Terroranschläge radikaler Islamisten sei weiterhin beträchtlich, erklärte Innenminister Alonso, die Gefahr sei jedoch in allen EU-Staaten gleich.
Um diese Gefahr so weit wie möglich einzuschränken, hat die spanische Regierung 368 Millionen Euro des Staatshaushalts 2006 für die „Vorbeugung und Reduzierung des Terror-Risikos“ bestimmt, 5% mehr als im laufenden Jahr.
