Villarejo beschuldigt Mariano Rajoy der Anstiftung zur Korruption
Ein Untersuchungsausschuss des spanischen Parlaments hat in den letzten Wochen mehrere Zeugen zur sogenannten „Operation Kitchen“ angehört. Es geht um den Diebstahl von belastenden Unterlagen im Zusammenhang mit der illegalen Finanzierung der […]
Wiederholungstäter
Andrés V.F., der Jugendliche, der 2015 zu trauriger Berühmtheit gelangte, weil er dem damaligen Regierungschef bei einem öffentlichen Auftritt einen Faustschlag versetzt hatte, ist wieder „rückfällig“ geworden. Nachdem er nach zweijähriger Jugendstrafe auf freiem Fuß war, hat er erneut […]
Das Verfassungsgericht bescheinigte der geschäftsführenden Regierung Rajoy Mitte Februar einen weiteren Verfassungsbruch
Madrid – Schon zum dritten Mal innerhalb von nur drei Monaten wird die Regierung Rajoy, die bis Juni 2018 mangels Mehrheit zur Regierungsbildung geschäftsführend tätig war, vom Spanischen […]
Einem Urteil des Verfassungsgerichts zufolge hätte die Regierung Rajoy nicht 10 Monate ohne parlamentarische Kontrolle regieren dürfen
Madrid – Fast ein halbes Jahr, nachdem Mariano Rajoy als Ministerpräsident Spaniens abgetreten ist, hat das Verfassungsgericht entschieden, dass die damalige PP-Regierung die […]
Mariano Rajoy nimmt in Ecuador erstmals zu seiner Abwahl Stellung
In einem Gespräch mit Studenten der Internationalen Universität in Ecuadors Hauptstadt Quito hat Ex-Präsident Mariano Rajoy erstmalig zu seiner Ablösung durch einen Misstrauensantrag eine Erklärung abgegeben. Seine Regierung sei […]
Übertriebene Neutralität
Als Mariano Rajoy aufgrund eines Misstrauensantrags abgewählt wurde, legte er demonstrativ auch den Posten des Parteivorsitzenden nieder. Auch lehnte er es ab, einen Nachfolger zu nennen oder wenigstens seine Präferenz für einen Kandidaten. Seine engsten Mitarbeiter, die sich […]
Der Ex-Präsident will seiner Partei treu bleiben
Madrid – Mariano Rajoy musste sich zunächst vom Präsidentenamt verabschieden, doch kurz darauf nahm er auch den Hut als Parteivorsitzender. Doch wie sieht der ehemalige Regierungschef seine Zukunft? Dazu äußerte sich Rajoy […]
Markige Sprüche
Als kürzlich die Debatte über den Misstrauensantrag gegen Mariano Rajoy im Abgeordnetenkongress stattfand, hatte sich der Präsident bereits entfernt. Er hielt sich mehr als sechs Stunden in einem nahe gelegenen Restaurant auf, wo er immer wieder von seinen […]
Schwerer Schlag für die Partido Popular und die Regierung von Mariano Rajoy
Madrid – Die Urteile des Nationalen Gerichtshofs, die im zentralen Prozess gegen das Korruptionsnetz ergangen sind, der unter der Bezeichnung „Gürtel“ bekannt wurde, waren ein harter Schlag für […]
Die Urteile im Korruptionsprozess Gürtel hatten den Präsidenten mit dem Rücken an die Wand gedrängt
Madrid – Die Urteile, die in der vergangenen Woche im größten Korruptionsprozess der spanischen Geschichte ergangen sind, hatten die politische Szene in Spanien in höchste […]
Mariano Rajoy wurde durch einen Misstrauensantrag abgewählt, Pedro Sánchez von König Felipe bereits vereidigt
Madrid – An diesem ersten Juni-Wochenende überstürzten sich die Ereignisse in Spanien. Schlag auf Schlag erfolgten Entscheidungen, welche die politische Landschaft in wenigen Tagen total veränderten. […]
Provinzler-Politik
Präsident Rajoy habe sich nur darum gekümmert, Spanien aus der Wirtschaftskrise zu führen. Er habe durch seine „Provinzler-Politik“ das internationale Prestige dabei völlig vernachlässigt. Diese Meinung herrscht in politischen Kreisen vor. Bei der kürzlichen Amtseinführung des chilenischen Präsidenten Piñeiro […]
