Nach dem Regierungswechsel in Madrid sieht es schlecht aus für die Finanzierung des Bahnprojektes auf Teneriffa
Ging es vor Kurzem noch um die Frage Transrapid oder konventioneller Zug bzw. Eisenbahn für die geplante Bahnstrecke auf Teneriffa, so scheint diese Diskussion nach dem Regierungswechsel in Madrid nun gänzlich hinfällig zu sein. Schlecht sieht es aus für die Pläne der Inselverwaltung von Teneriffa, das Verkehrsproblem durch den Ausbau des Schienennetzes – den Anfang machte ja bereits die Straßenbahn zwischen La Laguna und Santa Cruz – zu lösen. Durch den Sparkurs, den der neue Ministerpräsident Spaniens einschlagen will, wird mit fast hundertprozentiger Sicherheit das Bahnprojekt auf Teneriffa buchstäblich entgleisen.
Seit 1998 feilt das Cabildo mit Präsident Ricardo Melchior an der Spitze an der Planung einer Schnellzugstrecke von der Hauptstadt in den Süden. Mit der Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zwischen Melchior und José Blanco (Minister für Inlandsentwicklung) am 3. August 2010 schien die Finanzierungsfrage zunächst geklärt. Die ersten Mittel flossen in die Planungsphase, in der das Milliardenprojekt nun ins Stocken gerät.
Das Projekt werde weder gestoppt noch verworfen, versicherte Cabildo-Vizepräsident und Leiter des Wirtschaftsressorts, Carlos Alonso, im Zuge der Bekanntgabe der schlechten Nachricht. Die Bahnlinie von Santa Cruz in den Süden der Insel erfahre „eine weitere Verzögerung“, denn die Bahngesellschaft Metropolitano de Tenerife SA habe in ihrer letzten Ratssitzung beschlossen, verschiedene Bauaufträge zurückzuziehen, teilte Carlos Alonso Ende November mit, was im Klartext heißt, dass die Strecke vorerst nicht gebaut wird.
Doch aufgeschoben ist längst nicht aufgehoben, und vom Cabildo aus wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Planung der Bahnlinie in den Süden weiter voranschreiten werde. Die Durchführung der speziellen Gebietsnutzungspläne für die Bahnstrecken im Norden und Süden sowie die Erstellung und Bearbeitung des Umweltgutachtens werden unverändert fortgeführt, teilte Carlos Alonso weiter mit. Doch ohne die Finanzierung vom spanischen Ministerium für Inlandsentwicklung können die Pläne für die Schnellzugstrecke zwischen Santa Cruz und dem Süden nicht umgesetzt werden.
Acht fehlende Millionen
Acht Bauprojekte für Bahnsteige sowie das Projekt für die Elektrifizierung der Bahnstrecke wurden deshalb vorläufig aufgeschoben und Teneriffas Züge liegen nun bis auf Weiteres auf Eis.
Seit September wird im Cabildo von Teneriffa, das 80%-iger Anteilseigner der Bahngesellschaft Metropolitano ist, mit wachsender Besorgnis auf eine Zusage weiterer Mittel vom Ministerium für Inlandsentwicklung gewartet. Im Rahmen des Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Ministerium und dem Cabildo von Teneriffa für die Jahre 2010 und 2011 flossen von Staatsseite acht Millionen Euro in das Bahnprojekt, 2011 kamen weitere zwei Millionen hinzu und es wurde vereinbart, weitere acht Millionen für besagtes Zusammenarbeitsabkommen abzuzweigen. Dieser Betrag sei auch im Haushaltsentwurf 2011 aufgeführt worden, bestätigte Carlos Alonso, weshalb von Metropolitano die Projektplanung für die Südstrecke vorangetrieben wurde. Doch obwohl diese vereinbarten acht Millionen Euro bereits vom Ministerium für Inlandsentwicklung bewilligt worden waren, sei die endgültige Freigabe der Mittel durch das Finanzministerium nie geschehen. Sobald die definitive Zusage der acht Millionen Euro durch Unterzeichnung des Abkommens erfolge, werde auch die Blockierung des Projekts aufgehoben versicherte Alonso, weshalb es sich nur um einen zeitlichen Aufschub handele. Die Dauer scheint allerdings trotz aller Zuversicht von Cabildo und Metropolitano sehr ungewiss. Immerhin waren die Absichten der PP hinsichtlich der Finanzierung der kanarischen Zugprojekte von Anfang an klar und die Inseln dürften diesbezüglich keine großen Erwartungen haben. Alonso merkte zwar noch zaghaft an, man könne eine Abkommensunterzeichnung noch vor der neuen Regierungsbildung mit Mariano Rajoy an der Spitze nicht ausschließen, doch dies ist wohl nur ein letzter Funke Hoffnung.
Der kanarische PP-Chef José Manuel Soria hat indessen im Rahmen eines Interviews mit der Zeitung Diario de Avisos bereits klar Stellung zu den Bahnprojekten bezogen. Auf die Frage des Reporters, ob in Sachen Infrastruktur Unterstützung für das Zugprojekt auf Teneriffa zu erwarten sei, erwiderte Soria ohne Umschweife: „Nein.“ Zuerst müsse die Finanzlage überprüft werden und außerdem habe das Cabildo die Pläne ja schon von sich aus verworfen [das Interview fand statt, nachdem Alonso den Ausstieg aus mehreren Bauverträgen bekanntgegeben hatte]. Außerdem, so Soria, werden die Prioritäten jetzt auf die Renten, das Gesundheitswesen und das Bildungswesen gesetzt.
Im Cabildo von Teneriffa lösten diese Äußerungen des regionalen PP-Präsidenten starken Unmut aus. Carlos Alonso erinnerte daran, dass die zugesagten Mittel vom Ministerium für Inlandsentwicklung schließlich zweckgebunden seien und deshalb das Argument, auf den Inseln gäbe es momentan andere Prioriäten, nicht gelte. Er sieht die Lage eher so, dass die Investitionen, die nicht nach Teneriffa fließen, anderen Regionen zugute kommen könnten. Auch die Unterstellung von José Manuel Soria, das Cabildo sei von seinen Projekten zurückgetreten, wies Alonso vehement zurück.
Klar ist aber auch, dass die zugesagten acht Millionen Euro, um die es hier vordergründig geht und an denen nun das ganze Projekt zu hängen scheint, bei der Betrachtung der geschätzten Gesamtkosten von 2,3 Milliarden Euro im Peanuts-Bereich liegen. Für die Umsetzung der Eisenbahnpläne hatte das Cabildo von Madrid ab 2013 einen jährlichen Beitrag von 100 Millionen Euro beantragt. Damit könnte die Finanzierung des Zugprojektes über 30 Jahre gelingen, meint Alonso.
