„Technisches Unentschieden“ in den beiden Hauptstädten
Selten war der Ausgang von Wahlen so ungewiss wie am kommenden Sonntag, dem 24. Mai, an dem überall in Spanien die Gemeinderäte und in 13 Autonomen Regionen die Regionalregierungen gewählt werden. Eine Umfrage von „Metroscopia“ in den beiden Hauptstädten Madrid und Barcelona soll einen Überblick bieten, wie es um die Verhältnisse bzw. die Wahlabsichten der Bürger in den spanischen Städten und Gemeinden bestellt ist.
Die Kandidaturen, welche von der Aufsteigerpartei „Podemos“ unterstützt werden, haben in den vergangenen Wochen in der Wahlbereitschaft beachtliche Fortschritte gemacht und liegen mit den Spitzenkandidaten der etablierten Parteien praktisch gleichauf.
Keiner der Spitzenkandidaten der beiden größten und dynamischsten Städte Spaniens, Madrid und Barcelona, sieht zurzeit klar, ob er der künftige Bürgermeister oder die künftige Bürgermeisterin sein wird. Die vieldiskutierte Fragmentierung der Stimmen, die zu erwarten ist, wird höchstwahrscheinlich dazu führen, dass niemand die absolute Mehrheit an den Urnen erreichen kann. Daher ist die Situation wenige Tage vor den Wahlen völlig offen, wie die Ergebnisse der Umfrage zeigen, die am letzten Wochenende vor den Wahlen in den Medien veröffentlicht wurden.
Die starken Wurzeln, welche die Macht der Partido Popular in Madrid verankert hatten, haben sich sozusagen gevierteilt. Ob die Kandidatin Esperanza Aguirre Bürgermeisterin der Hauptstadt werden kann, hängt in erster Linie von der Differenz der erreichten Stimmen ab, die sie von Manuela Carmena, der Kandidatin der neuen politischen Formation „Ahora Madrid“ – Jetzt Madrid, trennt. Sie kann mit den Stimmen der unentschiedenen Wähler oder der bisherigen Wahlverweigerer rechnen. Die rückläufige Wahlbereitschaft für PP-Urgestein Esperanza Aguirre liegt vor allem an der Enthaltung oder Unentschlossenheit ihrer Stammwähler.
Ein ähnliches Panorama bietet sich in der katalanischen Hauptstadt Barcelona, wo verschiedene Umfragen einen beachtlichen Schwund an Stimmen für die etablierten Parteien aufzeigen. Nach den letzten Daten von „Metroscopia“ kann Ada Colau, Kandidatin der Liste „Barcelona en Comú“ die nationalistische Convergencia i Unió – CiU übertreffen, die seit eh und je im Rathaus von Barcelona und in der Region regiert. Bis zu sieben Parteien könnten Sitze im Rathaus erreichen, in dem bislang nur fünf politische Gruppen vertreten waren.
Die Umfragen sagen dramatische Verluste für die katalanischen Sozialisten PSC voraus, die bis zu 14 Prozentpunkte verlieren könnten. Ein ähnlich dunkles Panorama kündigt sich für die Partido Popular an, die mit einem Stimmenverlust mit bis zu 12 Prozent rechnen muss. Auf der anderen Seite ist die Partei Ciudatans zu nennen, die bislang im Rathaus nicht repräsentiert ist und die dritte politische Macht in der Stadt werden könnte, noch vor der nationalistischen ERC.
Allerdings muss bei den Kommunalwahlen nicht die Unregierbarkeit der Städte befürchtet werden oder eine politische Blockierung, wie sie zurzeit in Andalusien als makabres Schauspiel zu erleben ist, wo der sozialistischen Präsidentin Susana Díaz zum dritten Mal die Zustimmung zur Wiederwahl versagt wurde.
Wenn Esperanza Aguirre beispielsweise die meistgewählte Kandidatin ist, ohne die absolute Mehrheit zu erreichen, benötigt sie die Stimmen einer anderen Partei, um den Posten zu erreichen. Alles hängt davon ab, ob andere Parteien eine alternative Kandidatur aufstellen. Wenn das nicht der Fall ist, schreibt das Gesetz vor, dass der Spitzenkandidat der meistgewählten Liste den Bürgermeisterposten übernimmt.
Zwanzig Tage nach der Wahl treten die neuen Stadträte zusammen. Nur im Fall eines Einspruchs kann eine Fristverlängerung erteilt werden.
Wie die Umfragen zeigen, steht noch alles offen, und in Madrid wissen 25 Prozent der Befragten noch nicht, was sie wählen werden, während ihre Zahl in Barcelona sogar bei 32 Prozent liegt.
In diesen Tagen des Endspurts vor dem Wahltermin geben die Kandidaten noch einmal Vollgas, damit sich die Wähler für sie entscheiden.
