Die Kanaren setzen große Hoffnung in die Ministerratssitzung, die am 9. Oktober in Las Palmas stattfinden wird
Die Kanaren setzen große Erwartungen in die Ministerratssitzung, die José Luis Rodríguez Zapatero am 9. Oktober in Las Palmas de Gran Canaria abhalten wird. Dieser Tage feilen die spanische und die kanarische Regierung an den letzten Details des sogenannten Plan Canarias, der in der Ministerratssitzung beschlossen werden soll.
Viel wird über den Inhalt des Plans spekuliert, der sich als integrierte Strategie versteht und die Wirtschaft des Archipels in schwierigen Zeiten fördern soll. Klar scheint bereits, dass der Plan sich auf die Sektoren Tourismus und Arbeit konzentrieren wird.
Die kanarischen Sozialisten sind davon überzeugt, dass der Ministerbesuch die Antwort auf alle Bitten der Regionalregierung liefern wird, die finanzielle Unterstützung benötigt, um im kommenden Jahr die schwierige Situation der gesunkenen Einnahmen und der galoppierenden Arbeitslosigkeit zu meistern. Regierungschef Rodríguez Zapatero wird sich sicherlich redlich darum bemühen, die kanarische Regierung zufriedenzustellen, um sich die Unterstützung von Coalición Canaria (CC) für die Bewilligung des Staatshaushalts 2010 zu sichern. Die Sozialisten benötigen mindestens 176 Stimmen, um den Staatshaushalt zu beschließen. Selbst verfügen sie über 169 Stimmen, und nachdem die PP bereits hat wissen lassen, dass sie mit 153 Abgeordneten dagegen stimmen wird, ist die PSOE auf die Stimmen der kleineren Parteien wie CC angewiesen.
Folglich kann davon ausgegangen werden, dass Zapatero und seine Minister sich offen für die Forderungen der kanarischen Regierung zeigen werden.
Der kanarische Regierungschef Rivero, CC-Parteipräsidentin Claudina Morales und die Kongressabgeordnete dieser Partei, Ana Oramas, haben bereits vor einem Monat klargestellt, dass die Unterstützung von CC für den Staatshaushalt davon abhängen wird, ob der Ministerrat bereit dazu ist, den Anteil für die kanarische Region zu erhöhen. Bei CC ist man davon überzeugt, dass dieser Anteil aufgebessert werden kann.
Dritte Ministerratssitzung auf den Inseln und 13. außerhalb Madrids
Die für den 9. Oktober in Las Palmas de Gran Canaria anberaumte Ministerratssitzung ist die dritte, die auf den Kanarischen Inseln stattfindet. Ende 1996 und Anfang 1997 rief der damalige spanische Regierungspräsident José María Aznar erstmals seine Minister zu einer Sitzung auf den Kanarischen Inseln zusammen. Um keine der beiden kanarischen Provinzhauptstädte zu bevorteilen, wurde je eine Ministerratssitzung in Santa Cruz de Tenerife und in Las Palmas de Gran Canaria abgehalten. Es waren die ersten Sitzungen, die außerhalb von Madrid und ohne den Vorsitz des Königs stattfanden. Alle vorherigen Ministerratssitzungen außerhalb der Hauptstadt hatten unter dem Vorsitz des Königs stattgefunden. Dies wird die 13. außerhalb Madrids sein.
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