Zapatero bei Obama

Das Treffen hat die bilateralen Beziehungen wieder normalisiert

„Spanien wird einen bedeutenden Beitrag zur Ausbildung der Sicherheitskräfte Afghanis­tans durch den Einsatz der Guardia Civil leisten“. Das hat der spanische Präsident José Luis Zapatero dem amerikanischen Staatschef Barack Obama bei seinem ersten offiziellen Besuch im Weißen Haus zugesagt. „Ich habe dem amerikanischen Präsidenten zugesagt, dass wir alle Anstrengungen unternehmen, um die eigenen Sicherheitskräfte des Landes zu unterrichten und zu mobilisieren“, erklärte er bei einer kurzen Pressekonferenz die er gemeinsam mit Obama vor dem Kamin des „Oval Office“ unter dem Bild von George Washington, flankiert von Büs­ten von Lincoln und Luther King, gab.

Washington/Madrid – Die beiden Staatsmänner sprachen über Wirtschafts- und Sicherheitsfragen. Obama unterstrich die Rolle Spaniens als Mitglied der NATO und bedankte sich für den Einsatz in Afghanistan. Er erwähnte auch die Vereinbarung, ein Wirtschaftsforum zu schaffen, an dem die wichtigsten Investment-Unternehmen mitwirken werden. Schon jetzt sind die USA der größte ausländische Investor in Spanien und Spanien liegt in den USA auf dem dritten Platz, ließ Präsident Obama wissen. Er unterstrich die führende Rolle Spaniens auf dem Eisenbahnsektor, insbesondere was die Hochgeschwindigkeitszüge betrifft sowie bei den erneuerbaren Energien.

Wider Erwarten gab Zapatero bei dieser Gelegenheit nicht die Anzahl von Guatánamo-Häftlingen bekannt, die Spanien bereit ist aufzunehmen, obwohl intern bereits von zwei Personen – einem Palestinenser und einem Jemeniten die Rede ist, die ausgewählt wurden. Er habe sich über die Einstellung Spaniens gefreut, dabei mitzuwirken, das illegale Gefängnis bis kommenden Januar aufzulösen, so wie es geplant ist, erklärte Obama.

Auch was den Nahost-Konflikt betrifft, sei er mit Zapatero einer Meinung, erklärte er an anderer Stelle. Jetzt sei der Moment gekommen, dass die Konversationen zwischen Palestina und Israel wieder aufgenommen werden. Er erinnerte daran, dass sein Gast als nächste Station Damaskus, die Hauptstadt Syriens besuchen werde, um dort Gespräche zu führen. Allerdings erwähnte er nicht, ob er Zapatero einen entsprechenden „Auftrag“ anvertraut habe.

In 19 Stunden Wash­ington und Damaskus

Am 12. und 13. Oktober hat Zapatero einen wahren Marathon hinter sich gebracht. Nach der Teilnahme am Militär-Defilee anlässlich des spanischen Nationalfeiertags blieb ihm kaum Zeit zum Mittagessen. Dann flog er nach Washington, wo er die Nacht im Blair House, dem Gästetrakt des Weißen Hauses, verbrachte. Am nächs­ten Morgen traf er im Capitol mit Nancy Pelosi, der Präsidentin des Repräsentantenhauses zusammen. Im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung versicherte Zapatero, er biete den Vereinigten Staaten freundschaftliche, ja brüderliche Beziehungen sowie eine enge Zusammenarbeit an. Pelosi dagegen äußerte ihr Interesse, den Standpunkt Spaniens und seines Präsidenten über den Kampf gegen den Klimawandel zu erfahren sowie über die Schritte für eine bessere Welt in Frieden. Bei dem anschließenden Arbeitsfrühstück war auch Spaniens Außenminister Moratinos anwesend.

Um 12.10 Uhr wurde Zapatero von Präsident Obama im Weißen Haus erwartet. Zuerst für die Medien gemeinsame Worte vor dem Kamin des Amtszimmers. Danach die etwa 90 Minuten dauernde Besprechung mit anschließendem Mittagessen. Um 15.45 Uhr war die USA-Reise des Präsidenten schon beendet. Seine Wagenkolonne brachte ihn zur Luftwaffenbasis von Andrews, wo er einen langen Flug nach Damaskus antrat.

Koordination beim Thema Naher Osten

Den Journalisten, die ihn auf seiner zweiten Etappe begleiteten, berichtete Zapatero, er habe mit Präsident Obama eine besonders enge Zusammenarbeit in der Nahost-Krise vereinbart, besonders angesichts der Tatsache, dass Spanien im ersten Halbjahr 2010 die EU-Präsidentschaft innehat. Spanien soll auf Länder wie Syrien und Palestina einwirken, mit denen es relativ gute Beziehungen hat. Dort bestehe nach wie vor die Meinung, die amerikanische Regierung sei pro-israelisch eingestellt, trotz aller Bemühungen Obamas, dieses Misstrauen zu zerstreuen. Allerdings wollte sich auch der spanische Präsident nicht dazu äußern, ob er einen konkreten Auftrag erhalten habe.

Das Hauptziel sei in diesem Moment in Palästina Frieden zu stiften und die israelischen Siedlungen zu stoppen. „Die Geschichte des Friedensprozesses ist eine Geschichte zahlreicher  Frustrationen. Man muss große Anstrengungen machen um kleine Resultate zu erreichen“.