Verstärkung von Marokkos Grenzschutz


Polizisten mit Flüchtlingen, deren Boot beim Verlassen von Melilla aufgehalten wurde. Foto: EFE

Madrid – Die spanische Regierung hat 32,3 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, um den marokkanischen Grenzschutz zu verstärken. Im Kampf gegen die illegale Einwanderung und den Menschenhandel arbeiten beide Staaten mittlerweile eng zusammen. Mit dem Posten von 32,3 Millionen Euro soll insbesondere die Zahl des Personals erhöht werden.

Dieser Posten ergänzt den von der EU zur Verfügung gestellten Etat von 140 Mio. Euro, von denen Spanien bereits 26 Mio. Euro zum Erwerb von Fahrzeugen, Drohnen und weiterem Material für Marokko verwendet hat.

Spanien stützt seine Politik zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung insbesondere auf die Zusammenarbeit mit Drittländern. Es bestehen entsprechende Abkommen mit Mauretanien und dem Senegal, doch bei Marokko handelt es sich um den strategisch wichtigsten Partner. Dank der Verbesserung der Grenzkontrollen im Gebiet der Meerenge von Gibraltar und des Alborán-Meeres konnte die Zahl der illegalen Einwanderer, die über den Seeweg Spanien erreichten, innerhalb eines Jahres um 39% gesenkt werden.

Ziel der Spanier ist, die Ausstattung und das Personal des marokkanischen Grenz­schutzes zu verbessern bzw. aufzustocken, auch damit Marokko in der Lage ist, dem Menschenhandel Einhalt zu gebieten.

Spanien hat sich bei der EU für die Einführung einer jährlichen Zahlung an Marokko stark gemacht und prüft, ob die Vergabe von Visa an Marokkaner vereinfacht werden kann. Auf der anderen Seite hat Marokko nach dem Besuch von König Felipe VI. im Frühjahr erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Effektivität des Grenzschutzes zu verbessern. Auch hat Rabat das Abkommen mit Spanien wieder aufleben lassen, wonach die Personen, die die Grenzmauern nach Ceuta und Melilla übersteigen, ohne großen bürokratischen Aufwand direkt wieder zurückgeführt werden können. Darüber hinaus hat die Königliche Marine Marokkos einen Teil der Arbeit der spanischen Seenotrettung übernommen, greift Flüchtlingsboote auf und bringt die Insassen der oftmals überladenen oder kaum seetauglichen Boote auf marokkanischen Boden zurück.

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