Industrieminister Soria befürwortet Ölförderung • Regionalregierung verlangt Anteile • Fuerteventura und Lanzarote lehnen Bohrungen strikt ab
Derzeit wird wieder heftig über eine mögliche Ölförderung in der Nähe der Kanarischen Inseln diskutiert. Industrieminister Soria will dem Ölkonzern Repsol die Genehmigung für Probebohrungen erteilen, doch die kanarische Regierung wetzte bereits die Messer – man will selber entscheiden. Zumindest soll vorher genau festgelegt werden, dass und inwieweit die Region von erfolgreichen Förderungen profitiert.
Die Inselregierungen von Fuerteventura und Lanzarote dagegen laufen Sturm und wollen aus umweltpolitischen Gründen die Bohrungen verhindern.
Riesiges Ölfeld vermutet
Bereits Ende 2001 wurde dem Ölkonzern Repsol die Genehmigung erteilt, an neun verschiedenen Stellen in der Nähe der Kanarischen Inseln nach Öl zu bohren.
Erste seismische Untersuchungen waren vielversprechend und die Mineralölgesellschaft bereitete sich bereits darauf vor, in einem etwa 25 Kilometer von der Küste Fuerteventuras und Lanzarotes entfernten Gebiet von 6.160 Quadratkilometern Probebohrungen durchzuführen. Man rechnete mit einem Fund von bis zu 1,4 Millionen Barrel bzw. 50.000 Kubikmetern Rohöl.
Kurz vor Beginn der Probebohrungen wurde 2004 das königliche Dekret 1462/2001, das Repsol die Genehmigung zu Mineralölbohrungen erteilt hatte, erneut unter die Lupe genommen. Weil Repsol kein Umweltgutachten eingereicht und keine Umweltschutzmaßnahmen eingeplant hatte, zog der Oberste Spanische Gerichtshof kurzerhand die Genehmigung zurück.
Zweiter Anlauf
Nun ist eine mögliche Ölförderung vor den Kanaren wieder zum heiß diskutierten Alltagsthema geworden.
Den Anstoß gab Industrieminister José Manuel Soria, der am 31. Januar vor dem Abgeordnetenhaus äußerte, er werde Probebohrungen in der Nähe der Kanarischen Inseln nicht im Weg stehen. Kurz darauf wurde das Genehmigungsverfahren in Gang gesetzt und eine Frist von nur zehn Tagen zum Einlegen von Einwendungen festgelegt.
Regional- und Inselregierungen von Fuerteventura und Lanzarote reagierten sofort mit lautem Protest gegen die schnelle Einleitung des Verfahrens und die kurze Zeitspanne, um Gegenargumente vorzubringen, sodass Soria die Frist schließlich um zehn Tage verlängerte.
Kompetenzen und Umwelt
Paulino Rivero, Präsident der Kanarischen Inseln, erklärte empört, die Zentralregierung maße sich zu viel an, handele es sich bei dem betreffenden Gebiet doch um kanarische Gewässer, über die allein die Inseln zu entscheiden hätten. Sollten die Ölbohrungen über die Köpfe der Canarios hinweg beschlossen werden, müsse der Staat zumindest dafür sorgen, dass sich nicht nur die Konzerne bereichern würden.
Im Gespräch mit der Zeitung El Día widersprach Manuel Pérez, Professor für Internationales Privatrecht an der Universität von Las Palmas de Gran Canaria, dem Regionalpräsidenten und erklärte, es handele sich um spanische Gewässer und solange Madrid die Kompetenz nicht an die Inseln abgebe, könne die Zentralregierung allein entscheiden.
Woraufhin Martín Marrero, Sprecher der kanarischen Regierung, bekannt gab, man werde beim Regionalparlament nach Unterstützung zur Bestätigung der eigenen Kompetenzen suchen. „Es wird kein Öl geben, wenn die Kanarischen Inseln dies nicht wollen,“ so Marrero wörtlich. Sollte der Staat auf seiner Position bestehen, werde man mit allen Mitteln kämpfen.
Allerdings wurde von der kanarischen Exekutive auch in Betracht gezogen, die fördernden Ölkonzerne mit einer Abgabe zu belasten, die allein den Inseln zugute käme.
Industrieminister Soria jedenfalls erklärte am 16. Februar: „Im allgemeinen Interesse von Spanien und den Kanarischen Inseln werden die Probebohrungen genehmigt.“ Laut Soria würden diese 60 km vor der Küste in spanischen Gewässern durchgeführt, die umweltpolitischen Probleme seien gelöst worden, Repsol habe die Probebohrungen erneut beantragt, und den Institutionen sei die Möglichkeit zur Einlegung von Einwendungen gegeben worden.
Sowohl die kanarische als auch die Inselregierungen von Fuerteventura und Lanzarote legten offizielle Einwendungen ein.
Fuerteventuras Präsident Mario Cabrera gab an, entgegen den Äußerungen Sorias sollen die Förderungen nur 11 km vor der Küste vorgenommen werden. Außerdem sei der mittlerweile erstellte Bericht über die Umweltauswirkungen immer noch unvollständig, denn weder seien die Auswirkungen auf die Wale untersucht, noch konkrete Maßnahmen bei unkontrolliertem Ölaustritt aufgeführt worden.
