Beim Gleichstand von PP und PSOE ist Ciudadanos entscheidend


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Neueste Umfrage von Metroscopia

Das Mehrparteien-System bricht sich in Spanien Bahn. Würden in diesen Tagen die Parlamentswahlen stattfinden, käme es zwischen den beiden großen Parteien Partido Popular PP und Partido Sozialista Obrero Español PSOE zum Unentschieden und Ciudadanos wäre die entscheidende Kraft. Dagegen geht es mit Podemos steil abwärts.

Das ist der jüngsten Umfrage von „Metroscopia“ nach den Wahlabsichten der Spanier zu entnehmen. Danach würden die Sozialisten 23,5%, Partido Popular 23,4% und Ciudadanos 21,5% der Wählerstimmen erzielen. 

Podemos, die alternative Aufsteigerpartei, hat seit Beginn dieses Jahres fast die Hälfte der Zustimmung verloren und würde jetzt nur noch 14,1% der Stimmen erreichen.

Partido Popular, die Regierungspartei, scheint die Talsohle passiert zu haben, sie hält sich bei den Umfragen seit Juli bei 23%. Es ist ihr nicht gelungen, Wähler von anderen politischen Gruppen zu gewinnen. Das jedoch ist Albert Rivera, dem Führer von Ciudadanos, gelungen. Er ist der einzige Spitzenmann einer national agierenden Partei, der die Zustimmung der Befragten erhalten hat. Mariano Rajoy von der PP und Pablo Iglesias, Chef von Podemos, sind die Politiker, welche die größte Ablehnung erfahren haben. Die Umfrage lässt eine hohe „Volatilität“ der Wählerstimmen vermuten, aber auch den Willen, sich zu mobilisieren. Zwischen 76 und 77% der befragten Personen wollen am 20. Dezember zur Wahl gehen. Bei den letzten Generalwahlen von 2011 waren es lediglich 71,7%.

Ein langgehegter Wunsch Riveras ist in Erfüllung gegangen. Ciudadanos konnte Podemos in der Wahlabsicht der Bürger überholen und nimmt nun die dritte Position ein. Nach der neuesten Umfrage, die am 7. Und 8. Oktober stattfand, hat die Rechts-Mitte Partei von Albert Rivera sozusagen einen virtuellen Gleichstand mit PP und PSOE erreicht, mit einer Differenz von weniger als 3%. Mit einem Anstieg von fünf Punkten in weniger als einem Monat steht die Partei jetzt auf der Ziellinie, um mit den beiden etablierten Parteien zu konkurrieren, die seit mehr als dreißig Jahren die Wahlsiege unter sich ausgemacht haben. Ciudadanos wird mit Sicherheit das vielzitierte Zünglein an der Waage sein, um der zukünftigen Regierung – sei sie sozialistisch oder konservativ – die erforderliche Mehrheit zu bescheren.

Diese drei Parteien stehen im Hinblick auf die Wahlen vom 20. Dezember eng beieinander und haben Podemos auf den vierten Platz verwiesen. PP und PSOE sind sich der Tatsache bewusst, dass den beiden neuen Parteien die Wähler in Massen zulaufen werden und zwar insbesondere zu Ciudadanos.

Bislang wagt es niemand, darüber zu spekulieren, wer die zukünftige Regierung bilden wird, doch schon jetzt wird Albert Rivera von Mariano Rajoy und von Pedro Sánchez umworben. Die Sozialisten treten auf der Stelle. Seit Juli liegen sie einen Punkt vor der Partido Popular. Ciudadanos fischt in den Gewässern der Konservativen, aber die Partei scheint auch für Wähler der Sozialisten interessant zu sein, die sich zuvor zu Podemos hingezogen fühlten. In nur einem Monat hat sich der Prozentsatz der traditionellen PSOE-Wähler halbiert, die sich eigentlich für Podemos entschieden hatten. 

Albert Rivera konnte kürzlich mit Freude kommentieren, er habe den vierten Platz verlassen, seit er in der „nationalen Liga“ spielt. Im Januar dieses Jahres begann die Partei, die eigentlich nur in Katalonien politisch agierte, mit 8% auf nationaler Ebene. Zu dieser Zeit hatte Pablo Iglesias mit Podemos bereits einen Steilflug hingelegt und lag mit 28% noch vor der Partido Popular und der PSOE. Doch seitdem ging es mit Podemos nur noch abwärts. Augenblicklich liegt die Partei bei den bereits erwähnten 14%. Von Monat zu Monat hat sie an Attraktivität verloren. Sie erzielte schlechte Resultate bei den kürzlichen Wahlen in Katalonien und ist mehr und mehr von internen Querelen zerrissen. Wichtige Mitglieder lehnen es ab, Teil einer Allianz der Linken zu sein. Ihre Kriterien, was die Organisation und die Präsentation nach außen betrifft, hat sie bereits viele Sympathien gekostet.

Nicht nur ehemalige sozialistische Wähler haben sich von ihr abgewandt, auch ein großer Teil der Vereinigten Linken – Izquierda Unida – fühlt sich von dieser Aufsteigerpartei nicht mehr angezogen. 14% sind nicht mehr viel, aber genau bei 14% lag Podemos, als sie seinerzeit ihren kurzen Siegeszug begann.

Podemos – Wir können – entstand Anfang 2014 als offizielle Partei und ging aus den Protestbewegungen des 15-M von 2011 und 2012 hervor. Führer und herausragende Figur ist Pablo Iglesias (r.), bis 2014 Universitätsprofessor und Politikwissenschaftler an der Universität Madrid, politischer Analyst und Fernsehmoderator. Aus dem Stand gewann er bei den Europawahlen 7,97 % der Stimmen und fünf Sitze. Er will mit seiner linkspopulistischen Gruppe das Zweiparteiensystem in Spanien beenden und sieht sich als Option für eine künftige Regierung. 

Ciudadanos – Staatsbürger – 2006 in Barcelona gegründet, ist seit 2015 in ganz Spanien aktiv. Vorsitzender und Gründer ist der Jurist Albert Rivera (r.). Im politischen Spektrum ist die Partei Mitte-Rechts orientiert. Sie entstand als Gegenbewegung zum katalanischen Nationalismus und war zunächst regional aktiv. Erstmalig kandidierte sie auch in diesem Jahr spanienweit bei den Regionalwahlen.

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