Bürger fordern Volksabstimmung


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Am 15. September protestierten spanienweit Hunderttausende gegen die Sparpolitik der Regierung

Am 15. September – genau vier Jahre nach der Pleite von Lehman Brothers – machten Tausende Spanier landesweit ihrem Ärger über die Regierungsarbeit Luft und forderten eine Volksabstimmung zur Sparpolitik.

Madrid/Kanarische Inseln – In Madrid strömten zwischen 65.000 (laut Regierung) und 600.000 (laut Gewerkschaftsvertretern) Beamte, Selbstständige, Rentner, Studenten, Eltern mit ihren Kindern … aus verschiedenen Richtungen zur Plaza de Colón. Viele trugen ein grünes oder ein weißes Hemd und setzten auf diese Weise ein Zeichen gegen die Kürzungen im Bildungs- bzw. Gesundheitswesen. Andere hielten Plakate oder schwenkten Fahnen. Alle jedoch waren dem Aufruf des sogenannten Sozialgipfels, einem Zusammenschluss aus Gewerkschaften und über 200 Interessenverbänden, gefolgt, um unter dem Motto „Quieren arruinar el país. Hay que impedirlo.“ („Sie [die Regierung] will das Land ruinieren. Das muss verhindert werden.“) gegen die Regierungsarbeit zu protestieren. Die Spanier missbilligen, dass Präsident Mariano Rajoy im Wahlkampf die bevorstehenden Kürzungen verschwiegen oder sogar verneint hatte. Nach neun Monaten drastischer Sparmaßnahmen kommen viele nun nicht mehr über die Runden. Es galt, ihre Stimme zum Protest zu erheben. Und eine Volksabstimmung zu fordern.

Sowohl in Santa Cruz de Tenerife als auch in Las Palmas de Gran Canaria gingen zwischen 1.300 (laut Regierung) und 1.500 (laut Organisatoren) Menschen auf die Straße.

María del Carmen Martínez von der Gewerkschaft CC.

OO. erklärte im Namen der Demonstranten, die allgemeine Politik müsse vom Großteil der Bürger unterstützt werden. Statt weiterer Kürzungen sollte die Regierung wirtschaftsfördernde Maßnahmen ergreifen. Derzeit zerstörten die Politiker, was die Bürger in 30 Jahren aufgebaut und erreicht hätten.

Gustavo Santana von der Gewerkschaft UGT fügte hinzu, abhängig von der Gestaltung der Haushaltspläne von Zentral- bzw. Regionalregierung werde man eventuell einen Generalstreik ausrufen.

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