Der Blitzbesuch des US-Präsidenten


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Barack Obama traf sich mit König Felipe VI., Mariano Rajoy und den Führern der Opposition

Madrid – Am späten Abend des 9. Juli landete die Air Force One des US-Präsidenten auf der Militärbasis von Torrejón de Ardoz (Madrid). Geplant war ein zweitägiger Besuch, doch aufgrund des Massakers in Dallas wurde dieser auf ein Minimum von knapp 24 Stunden verkürzt. Doch Barrack Obama beglich damit eine alte Schuld, denn während seiner achtjährigen Amtszeit hatte er bislang nicht den nach seinen Worten zuverlässigen Partner Spanien besucht.

Dabei handelte es sich mehr um eine Visite mit diplomatischem Charakter – Obama steht kurz vor dem Ende seiner Amtszeit, Mariano Rajoy ist derzeit nur amtierender Präsident – und ohne große politische Bedeutung, doch wurden die freundschaftlichen Bande gestärkt.

Enge Freundschaft zwischen den Ländern

Als Erster empfing König Felipe VI. den US-amerikanischen Präsidenten im Königspalast und hieß Barack Obama herzlich willkommen. Das Treffen verlief äußerst entspannt. Man merkte dem scheidenden Präsidenten an, dass er sich in der Gesellschaft des jungen Königs wohl fühlte. Obama erzählte von seinem bislang ersten Besuch im Jahr 1988. Damals war er als junger Rucksack-Tourist nach Spanien gekommen und hätte sich nie vorstellen können, einmal an Bord der Air Force One in Madrid zu landen und vom König höchstpersönlich empfangen zu werden. Felipe gegenüber erklärte er seine Liebe zu Spanien und seinen Wunsch, nach seiner Amtszeit mit der Familie hier einen Urlaub zu verbringen.

Obama hob die hervorragende Beziehung zwischen beiden Ländern hervor: „Wir sind nicht nur Alliierte, wir teilen auch Interessen, Werte und Ideale wie Freiheit, Rechtsstaat, Respekt und Würde.“

König Felipe dankte für den Besuch unter „derart außergewöhnlichen Umständen“ und wies ebenfalls auf die gemeinsamen „Prinzipien, Werte und Interessen“ sowie die engen Bande zwischen den beiden Nationen hin, zweier Länder, „die sich respektieren und gemeinsam in die Zukunft blicken“. „Wir sind fest entschlossen und fühlen uns verpflichtet, stets eng mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, einem befreundeten und weltweit entscheidenden Land,“ so der König.

Abschließend überreichte er Barack Obama eine Großaufnahme des Königspalastes sowie ein Exemplar von „Don Quijote“ auf Englisch, eingebunden in Leder und verziert mit dem Wappen der USA und dem Wappen des spanischen Königshauses.

Obama fordert Politik gegen die Ungleichheit

Als Nächstes stand auf dem stark verkürzten Programm ein Treffen mit dem amtierenden Präsidenten Mariano Rajoy im Regierungspalast La Moncloa an, welches von den Amtsträgern aufgrund der politischen Lage in beiden Ländern weniger für konkrete Abmachungen und vielmehr für versteckte innenpolitische Botschaften genutzt wurde.

So warnte Barack Obama, ohne den Namen des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ein einziges Mal auszusprechen, vor dem wachsenden Populismus. Um diesem Einhalt zu gebieten, müsse die von ihm befürwortete Globalisierung von einer Politik begleitet werden, welche die zunehmende Ungleichheit durch „gerechte Gehälter“ und „Wohlstandssysteme“ bekämpfe. Ansonsten würde der Populismus um sich greifen, wie derzeit in den USA und in Europa. Womit Obama wiederum auf den Brexit Bezug nahm.

Mariano Rajoy wünschte er Glück bei der Suche nach politischer Unterstützung.

Der amtierende Präsident Spaniens gab an, sich mit all seinen Kräften für die baldige Aufstellung einer stabilen Regierung einzusetzen. Mit einem Wink an die Sozialisten erklärte er eine Blockierung und erneute Neuwahlen für einen „schlechten Scherz“.

Während der US-amerikanische Präsident Mariano Rajoy für seine von Sparmaßnahmen gezeichnete Wirtschaftspolitik lobte, mahnte er die hohe Arbeitslosigkeit unter den jungen Spaniern an, die es zu „verbessern“ gelte.

Zehn Minuten für die Opposition

Insgesamt zehn Minuten dauerten die Treffen von Barack Obama mit den drei Spitzenkandidaten der Opposition Pedro Sánchez (PSOE), Pablo Iglesias (Podemos) und Albert Rivera (Ciudadanos), mit denen er sich kurz einzeln auf der Militärbasis von Torrejón de Ardoz austauschte.

Mit Pedro Sánchez sprach der US-Präsident über Basketball, die aktuelle innenpolitische Lage Spaniens sowie die möglichen Auswirkungen des Brexit.

Pablo Iglesias überreichte dem als einer der mächtigsten Männer der Welt geltenden US-Präsidenten das Buch „The Lincoln Brigade. A picture history“ über die Teilnahme von US-amerikanischen Freiwilligen am spanischen Bürgerkrieg, um die sogenannte Zweite Republik zu unterstützen. Allerdings äußerte der Generalsekretär der linkspopulistischen Partei dem Präsidenten gegenüber auch seine kritische Einstellung zu dem „kriegerischen Interventionismus Ihrer Außenpolitik, die für katastrophale Folgen gesorgt hat“, wie die Partei später mitteilte.

Albert Rivera wiederum kündigte Barack Obama an, Ende Juli am Parteikongress der Demokraten teilnehmen zu wollen. Auch umriss er dem US-Präsidenten sein Reformprojekt und erklärte auch seine Bereitschaft, die umgehende Bildung einer Regierung zu fördern.

Auf dem US-Stützpunkt Rota

Auf der Militärbasis von Rota, die in den 63 Jahren ihres Bestehens zum ersten Mal von einem US-Präsidenten besucht wurde, obwohl hier mittlerweile 2.850 US-Militärs, 400 zivile Beschäftigte und 2.600 Familienangehörige leben.

Bei seiner Ansprache vor den Angehörigen der Navy und des spanischen Militärs – die USA und Spanien teilen sich die Basis – dankte er Spanien und erklärte das Land zu „einem der größten Verbündeten“. „Wir könnten uns keinen besseren Alliierten wünschen als Spanien.“

Weniger als 24 Stunden, nachdem Barack Obama spanischen Boden betreten hatte, hob die Air Force One am Abend des 10. Juli wieder in Richtung USA ab. Am 12. Juli wurde Obama in Dallas erwartet.

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