Brachliegende Hafenkais, Entsalzungsanlagen und Veranstaltungshallen – nicht alle Strukturinvestitionen waren von Erfolg gekrönt
In den Jahren 2007 bis 2013 hat Europa mit vielen Milliarden Projekte in Spanien gefördert. Allein durch den Fonds für regionale Entwicklung EFRE wurden 23 Milliarden Euro für Maßnahmen zur Beseitigung regionaler Ungleichheiten zugeteilt, von denen 61,6% bereits ausgeführt und bezahlt sind. Weitere acht Milliarden kamen aus dem Europäischen Sozialfonds und 3,5 Milliarden aus dem Kohäsionsfonds, der die Umwelt und die Integration der transeuropäischen Verkehrsnetze fördert.
Madrid – Nach Einschätzung der EU-Kommission wurde der Großteil der Fördergelder sinnvoll genutzt und hat dazu beigetragen, die Lebensqualität der Spanier zu verbessern. Nur ein geringer Anteil sei durch Missbrauch verschwendet worden. Projekte, die nicht förderungswürdig seien, würden von vornherein abgelehnt, und solchen, bei denen Betrug festgestellt werde, würden die Fördergelder nicht ausbezahlt. Eine spezifische Untersuchung zum Ausmaß der Verschwendung durch Korruption und schlechte Planung gibt es jedoch nicht.
Jedenfalls sind die Folgen von Korruption und Fahrlässigkeit nicht zu übersehen. Einer der krassesten Fälle hat seine Wurzeln in der größten Umweltkatastrophe Spaniens, dem Untergang des Öltankers Prestige vor der Nordwestküste. Damals beschloss die Regierung unter José María Aznar, den Hafen der Stadt Á Coruña auszulagern, um die Gefahren des Öltransports von der Bucht fernzuhalten und die Stadt von dem sechs Kilometer langen Ölhafen zu befreien. Zehn Kilometer westlich wurde ein sündhaft teurer Außenhafen gebaut, für 750 Millionen Euro, von denen gut ein Drittel durch den Europäischen Kohäsionsfonds getragen wurde. Leider vergaß man, zuvor mit dem Ölmulti Repsol den Umzug dorthin auszuhandeln, und so ist dieser heute, zwölf Jahre danach, noch immer nicht vollzogen.
Als ein weiterer gewaltiger Fehlschlag erwies sich die Investition von 1,6 Milliarden Euro in 17 Entsalzungsanlagen, die im Durchschnitt nur zu 16% ihrer vorgesehenen Kapazität arbeiten. Zwei Anlagen auf Ibiza und Menorca sind wegen Problemen in der Planung und Fertigstellung nie in Betrieb genommen und an das Trinkwasser-Versorgungsnetz angeschlossen worden. Eine Anlage bei Barcelona, die nach einer großen Trockenheit in den Jahren 2007/08 für 230 Millionen Euro gebaut und zu drei Viertel von der EU finanziert wurde, kommt über einen Output von 10% ihrer vorgesehenen Leistung nicht hinaus.
Kleinere Beispiele sind ein Zentrum für zeitgenössische Kunst in Córdoba für 27 Millionen Euro, das seit zwei Jahren fertiggestellt ist, aber nicht eröffnet wird und das Frederico García Lorca-Zentrum in Granada, das ebenfalls seit zwei Jahren nahezu fertig ist und ungenutzt im Dornröschenschlaf verharrt.
