Spanien und Marokko signalisieren Bereitschaft zu größerer Zusammenarbeit
Die dramatischen Szenen, die sich in den vergangenen Wochen an der Grenze zwischen Marokko und den beiden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla abspielten, machen ein entschiedenes Handeln unumgänglich.
Madrid/Rabat – Diese Notwendigkeit scheint jetzt auch von der spanischen und marokkanischen Regierung erkannt worden zu sein, die nach mehreren Treffen auf höchster Ebene immer größere Bereitschaft zur Zusammenarbeit in Sachen illegale Immigration signalisieren.
Während jedoch Marokkos Aktionsbereitschaft weltweit mit gewissem Misstrauen beobachtet wird – man denke nur an die erschütternden Nachrichten über illegale Immigranten, die von marokkanischen Soldaten in der Wüste ausgesetzt wurden – scheint Spanien es mit seinen geplanten Maßnahmen wirklich ernst zu meinen.
Wie Außenminister Miguel Ángel Moratinos Mitte Oktober im Parlament berichtete, strebt die Regierung eine regelrechte Neuorientierung in Sachen Außenpolitik und öffentliche Ausgaben an, um der dramatischen Lage Herr zu werden. Demnach soll 2006 unter anderem die Entwicklungshilfe für Afrika bedeutend steigen. Gleiches gilt auch auf innenpolitischer Ebene für die Budgetposten, die zur Kontrolle der Problematik der illegalen Immigration vorgesehen sind. Besonders betroffen ist in diesem Zusammenhang der Grenzschutz, aber auch die Verbesserung der Auffanglager und der Versorgung illegaler Einwanderer.
Weiterer wichtiger Punkt sind aber auch die angestrebten Verhandlungen für Rückführungsabkommmen mit den wichtigsten Herkunftsländern, mit denen diesbezüglich noch keine Einigung erzielt werden konnte. Außerdem will Moratinos nach eigenen Angaben in Kürze als „erster spanischer Minister überhaupt“ die betroffenen Länder besuchen und sich vor Ort ein Bild von der Lage machen. Fest steht allerdings bislang nur seine Reise nach Südafrika und nach Äthiopien, die in der ersten Dezemberhälfte stattfinden soll.
Durch Gespräche mit den Führungskräften wolle man aber auch eine festere Bindung aller betroffenen Herkunftsländer mit den Zielorten der Flüchtlinge erreichen. Eine Bindung, die im Rahmen einer von Spanien vorgeschlagenen europäisch-afrikanischen Ministerkonferenz über Immigration in Form einer höheren Bereitschaft zur Zusammenarbeit zum Tragen kommen soll.
Teure Krise
Über 100 Millionen Euro soll die so genannte Krise von Ceuta und Melilla Spanien bislang bereits gekostet haben, gab Miguel Ángel Moratinos bekannt. Mit dem Geld wurden unter anderem die Grenzzäune erhöht, die Auffanglager verbessert und vergrößert und die Modernisierung des Küstenüberwachungssystems veranlasst.
