Kein wirksames Mittel gegen Geldwäsche
Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, hat nachdrücklich die Debatte über die Abschaffung der 500- Euro-Scheine für beendet erklärt.
Madrid/Frankfurt – Nach seiner Ansicht sei das keine Maßnahme gegen Steuervergehen und Geldwäsche. Draghi räumte zwar ein, dass sie für illegale Geschäfte benutzt werden, doch würde die Abschaffung der großen Scheine weder kriminelle Handlungen noch Steuerhinterziehung verhindern. Auf der anderen Seite würde das Einziehen der Fünfhunderter enorme Kosten verursachen.
Damit hat der Präsident der EZB die Anfrage einer Gruppe von elf sozialistischen spanischen Abgeordneten im Europa-Parlament beantwortet. Die hatten sich einen Vorschlag von Alfredo Pérez Rubalcaba, des Führers der spanischen Sozialisten zu eigen gemacht, der darin eine Maßnahme zur Bekämpfung des Steuerbetrugs sieht. Auch Vitor Constancio, der Vizepräsident der EZB, hatte im April vor dem Komitee für Wirtschaftsfragen des Europa-Parlaments erklärt, das sei ein Thema, welches man diskutieren sollte. Diese Scheine seien etwas, das die Menschen normalerweise nicht benutzen und ihre Existenz sei für das Zahlungssystem nicht unbedingt notwendig.
Draghi ist da offenbar anderer Meinung und hält die Diskussion für überflüssig. „Diese Euro-Scheine mit hohen Werten erfüllen eine Aufgabe für das Publikum als Wertanlage, aber auch als Zahlungsmittel und in letzter Instanz auch als Refugium für Aktivposten sowohl innerhalb als auch außerhalb Europas.“ Er erinnerte daran, dass Österreich, Belgien, Deutschland, Italien, Luxemburg und Holland bereits vor Januar 2002, also vor Einführung des Euro, Geldscheine der nationalen Währungen im Wert zwischen 200 und 500 Euro im Umlauf hatten.
