Wegen Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts
Pedro Varela, der Eigentümer der Buchhandlung Librería Europa in Barcelona, wird nun doch ins Gefängnis müssen und zwar bereits in den nächsten Tagen.
Barcelona – Varela, ein landesweit bekannter Neonazi, wurde wegen Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts vom Landgericht Barcelona bereits im Mai zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt. Ein Strafgericht hat nun die Aussetzung der Strafe abgelehnt, so dass Varela in Kürze seine Haftstrafe antreten muss.
Der Betroffene selbst erklärte den Medien gegenüber, er habe bislang noch keinen offiziellen Bescheid darüber erhalten. Er werde das Urteil jedoch ohnehin anfechten.
Das Strafgericht bestätigte das Urteil des Landgerichts nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass Varela aus ähnlichen Gründen bereits einmal zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt worden war. Und zwar im März 2008 vom Landgericht Barcelona, das damit eine bereits 1998 verhängte fünfjährige Haftstrafe deutlich herabsetzt hatte.
Die Verzögerung des Verfahrens wurde dahingehend begründet, dass das Verfassungsgericht sieben Jahre gebraucht habe, um letztendlich zu der Entscheidung zu kommen, dass das Leugnen des Genozids sehr wohl als Straftat gewertet werden kann.
Varela, der sich in seiner Verteidigung immer wieder auf das Recht auf freie Meinungsäußerung beruft, war Vorsitzender des inzwischen aufgelösten rechtsradikalen Círculo Español de Amigos de Europa (CEDADE) und wurde als erste Person in Spanien wegen Verherrlichung des Genozids und radikalem Hass verurteilt.
Des Weiteren wurde jetzt bekannt, dass ein Verfahren gegen ihn wegen nicht genehmigter Herausgabe von „Mein Kampf“ von Adolf Hitler neu aufgerollt werden darf.
