König Felipe machte den Weg für die Investitur frei


Am 24. und 25. Oktober traf sich der Monarch erneut mit den Vertretern aller Parlamentsparteien, darunter Ana Oramas (CC). Foto: EFE

Madrid – Der König hatte die Repräsentanten der im Parlament vertretenen Parteien am 24. und 25. Oktober zur nunmehr fünften Konsultationsrunde seit den Wahlen vom 20. Dezember 2015 eingeladen und damit den Regeln des Wahlgesetzes entsprochen. Nach dem Rücktritt von Pedro Sánchez und der darauffolgenden offenen Debatte in der Sozialistischen Partei scheint der Weg frei, die seit nunmehr zehn Monaten existierende Blockade des politischen Lebens zu beseitigen. Am 26. oder 27. Oktober wird das Parlament zusammentreten, nachdem das nationale Komitee der PSOE entschieden hat, dass sich die notwendige Zahl ihrer Abgeordneten der Stimme enthält, um die Bildung einer Regierung durch Mariano Rajoy zu ermöglichen.

Parlamentspräsidentin Ana Pastor hat vorgesehen, dass die Debatte zur Investitur am Nachmittag des 26. oder spätestens am Morgen des 27. Oktober beginnt, damit die zweite Abstimmung, bei der die einfache Mehrheit genügt, am Nachmittag des 29. Oktober erfolgen kann. Lediglich elf sozialistische Parlamentarier müssten sich der Stimme enthalten, um den Weg für die Regierungsbildung freizumachen.

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