Teure Auslandseinsätze und hohe Zahlungsverpflichtungen
Während die Zentralregierung überall den Rotstift ansetzt und besonders die Kürzungen im öffentlichen Bauwesen schmerzhaft sind, wurde das Verteidigungsbudget im vergangenen Jahr um 2,5% angehoben.
Madrid – Im Dezember gab das Ministerio de defensa mit 487 Millionen Euro doppelt so viel aus wie im Vorjahresmonat. Auch im Januar wurde die Kasse fürs Militär mit 417 Millionen Euro gefüllt.
Doch scheinbar blieb dem Staat gar nichts anderes übrig, als dem Verteidigungsministerium mehr Geld zuzuschießen. Der Dezember-Etat musste nämlich für die teuren Auslandseinsätze herhalten. Darunter fallen die militärischen Operationen in Afghanistan, im Libanon und der Kampf gegen die Piraterie bei Somalia.
Der Januar-Etat wiederum diente fast vollkommen dem Ausgleich anerkannter Zahlungsverpflichtungen. Tatsächlich hängt das Verteidigungsministerium in 19 Programmen mit einer Gesamtverpflichtung zwischen 27 und 37 Milliarden Euro fest. Dazu gehören u.a. die Projekte Eurofighter, U-Boot S-80 und Panzer Leopard. Ein Ausstieg kommt in den meisten Fällen nicht in Betracht, denn multinationale Projekte bestrafen Vertragsbruch üblicherweise äußerst hart. Und so sucht das Verteidigungsministerium nach Käufern für Kampfjets und Panzerwagen und hofft auf eine Verlängerung der Ratenzahlung.
Zu bedenken ist auch, dass beim Verteidigungsbudget zuerst und erheblich mehr gekürzt wurde. Früher machte dieser Posten 24% der staatlichen Investitionen aus – 2010 waren es unter 15%. Zwischen 2008 und 2011 wurde der Etat um fast die Hälfte von 2,5 Milliarden Euro auf 1,35 Milliarden Euro gesenkt.
