Die Nummer zwei der Partei unterzeichnete einen Freundschaftsvertrag
Das Foto ist ungewöhnlich und gleichzeitig überraschend. Partido Popular und die Kommunistische Partei Chinas haben kürzlich in der Stadt Suzhou im Südwesten des Landes ein Memorandum über Verständigung, Zusammenarbeit und Austausch unterzeichnet.
Madrid/Shanghai – Das bedeutet ein Abkommen zwischen zwei politischen Richtungen, wie sie gegensätzlicher nicht sein könnten. Es enthält die Unterschriften der Nummer zwei der PP, María Dolores de Cospedal, die bei jeder Gelegenheit gegen die Gewerkschaften agiert und die PP als die Partei der Arbeiter bezeichnet, und von Wang Jiarui, Vizepräsident des Politischen Rates des Chinesischen Volkes und Minister für Internationale Angelegenheiten der Kommunistischen Partei Chinas.
Das Abkommen soll nach den Worten de Cospedals dem institutionellen Austausch mit einem Land dienen, das von großer Bedeutung für Spanien sei und als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt gelte.
De Cospedal, die wichtigste Person in der Führung der PP, direkt hinter Mariano Rajoy, reiste in Begleitung des Vizesekretärs für Studien und Programme, Estéban González Pons und des Verantwortlichen für Internationale Relationen, José Ramón García-Hernández, nach China. Sie hatte eine Einladung des Führers der Kommunistischen Partei erhalten. Die PP-Politikerin sprach auch beim IV. Forum der politischen Parteien China-Europa, das in Peking stattfand.
Die Direktion der PP ist der Meinung, dass mit der Reise ihrer Delegation nach China und der Unterzeichnung des Memorandums die Beziehungen zwischen den beiden Institutionen gefördert werden.
Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass die PP von der Kommunistischen Partei Chinas eine Einladung erhalten hat. Bereits anlässlich des Nationalen Kongresses im November letzten Jahres war sie eingeladen worden. Doch de Cospedal entschied, die Reise zu verschieben, weil zum gleichen Zeitpunkt in Katalonien Regionalwahlen stattfanden.
Während die Generalsekretärin ihre Reise nach China zum Besuch verschiedener interessanter Städte nutzte, rief einer der Veteranen und Spitzenpolitiker der Partido Popular, Javier Arenas, die Bürger zu Vernunft und Zurückhaltung auf. Die ständigen Protestaktionen gegen Entscheidungen der Regierung wie Einsparungen im Erziehungswesen und bei der Sozialversicherung sowie die wachsende Bewegung gegen Zwangsräumungen wegen Hypothekenschulden haben die Partei verunsichert. Arenas lobte das Verhalten der großen Mehrheit der Bevölkerung gegenüber einer aggressiven und radikalen Minderheit. Generalsekretärin de Cospedal hatte die Protestaktionen erst kürzlich als Akte des Totalitarismus, Nazismus und Faschismus bezeichnet, jedoch tunlichst das Wort Kommunismus vermieden.
