„Wilder Westen“-Manieren an der spanischen Mittelmeerküste
Die anhaltende Bauwut hat Spanien Ende Juni eine erneute Rüge aus Brüssel eingebracht. In einer auf Antrag der Sozialisten, der Liberalen, der Grünen und der Linken verfassten Resolution, die allerdings nicht verbindlich ist, werden insbesondere die an der spanischen Mittelmeerküste geplanten „Makro-Urbanisationen energisch verurteilt und abgelehnt“.
Brüssel – Gleichzeitig wird auf die „Wehrlosigkeit“ hingewiesen, der diesbezüglich die spanischen und europäischen Bürger ausgesetzt sind.
Die Resolution des Europaparlaments, die mit 327 Stimmen dafür, 222 dagegen und 35 Enthaltungen verabschiedet wurde, gründet auf einen Bericht, der im April vom Petitionsausschuss abgesegnet worden ist.
Ausgelöst wurde dieser wiederum durch zahlreiche Beschwerden, die Bürger aus den betroffenen Gebieten Andalusien, Madrid und Valencia vor dem EU-Parlament erhoben hatten, weil sie unter anderem dazu gezwungen wurden, legal erworbenes Gelände abzutreten und willkürlich erhobene Gebühren für die Urbanisierung von Gelände zu bezahlen.
Bei den daraufhin eingeleiteten Untersuchungen trafen die EU-Parlamentarier mit einigem Erstaunen auf äußerst eigenwillige Bau-Aktivitäten in Spanien. Beispielsweise auf Bauprojekte, die in keiner Weise den wirklichen Notwendigkeiten der Städte und der Bevölkerung entsprachen, vom Umweltstandpunkt aus unhaltbar waren und sich vernichtend auf kulturell und historisch wertvolle Gebiete auswirkten. So ist es auch in der nun verabschiedeten Resolution festgehalten. In diesem Zusammenhang wird auch moniert, dass die lokalen Behörden häufig viel zu viele Kompetenzen im Bereich Bauwesen hätten.
Als Lösungsvorschlag wird unter anderem empfohlen, dass die spanischen Behörden, die Regionalregierungen, insbesondere die von Valencia das Recht der Menschen anerkennen, die ihr Wohnungs- oder Grundeigentum auf legalem Weg erstanden haben.
