Sozialversicherung muss zum ersten Mal auf Reserven zurückgreifen
Die Zentralregierung hat sich am Jahresanfang arg verrechnet. Ob nun die Prognosen über die bei der Sozialversicherung Angemeldeten und deren Beitragszahlungen, die Anzahl der Rentner und deren Rentenzahlungen oder die Ausgaben für das Arbeitslosengeld falsch waren – die Regierung lag erheblich daneben.
Madrid – Infolgedessen wird die Sozialversicherung jetzt wahrscheinlich auf den Rentenfonds zurückgreifen müssen.
Im August zählte die Sozialversicherung 16,685 Millionen Beitragszahler. Zieht man die 2,76 Millionen angemeldeten Arbeitslosen ab, deren Beiträge von der Sozialversicherung beglichen werden, kommen nur noch 2,05 Arbeitende auf einen der 8,1 Millionen Rentner. Die Regierung hatte einen derart starken Rückgang der Beitragszahler (auf das Niveau von 2004) und einen derart starken Anstieg der Neurentner (im Juli wurden fast 24% mehr Rentenanträge eingereicht als noch im Vorjahresmonat) am Jahresanfang nicht vorgesehen, und so musste die Sozialversicherung bereits im Juli 4,4 Milliarden Euro aus dem Vorsorgefonds entnehmen, um die Renten bezahlen zu können. Jetzt sind nur noch 400 Millionen Euro in dem Fonds übrig. Laut Staatssekretär Tomás Burgos muss als Nächstes in den Rentenreservefonds gegriffen werden, in dem 67 Milliarden Euro lagern und der als unantastbar galt.
Doch auch bei den Ausgaben für das Arbeitslosengeld hat sich die Regierung verrechnet. Statt eines Rückgangs um 5% sind die Kosten um 5% angestiegen. Dies beruht auf der Rezession und der Zerstörung von Arbeitsplätzen sowie darauf, dass gerade Festangestellte mit Anrecht auf ein höheres Arbeitslosengeld im Rahmen des Wirtschaftsrückgangs ihre Stelle verloren haben.
