Rajoy lehnte Änderungen in der Regierung ab


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Die Selbstkritik aus den Reihen seiner Parteifreunde stieß zunächst auf taube Ohren

Gemeinsam mit dem engsten Kreis des Vorstandes der Partido Popular analysierte der Präsident am „Tag danach“ die Ergebnisse der Kommunal- und Regionalwahlen vom 24. Mai und fasste einen Entschluss: Es muss nichts geändert werden. „Wir müssen nur näher sein, wesentlich näher am Bürger und mit den Spaniern besser kommunizieren.“

Der Parteichef machte klar, dass er keinerlei Änderungen in der Struktur und der Zusammenstellung seines Kabinetts und der Parteileitung durchführen werde. Er sei der Meinung, dass er angesichts der schweren Zeiten, in denen er regieren musste, eine großartige Arbeit geleistet hat. Von der Selbstkritik, die vor allem von den Regionalpräsidenten und innerhalb der Partei geübt wurde, wollte er nichts hören. Vor den Parlamentswahlen, die noch vor Jahresende stattfinden, werde es keinen Parteikongress geben, hatte er entschieden.

Mariano Rajoy ist der Ansicht, dass es noch viel zu früh sei, um eine Analyse der Konsequenzen durchzuführen, welche das Desaster der Wahlergebnisse vom 24. Mai haben wird. Zurzeit denke er lediglich daran, mehr Stärke und Vertrauen zu schaffen, um die nächsten Wahlen zu gewinnen.

Der enorme Machtverlust, den seine Partei erlitten hat, sei auf drei Faktoren zurückzuführen: Die Korruption, die viel zu späte Erholung der Wirtschaft und der Mangel an finanziellen Mitteln in den Autonomen Verwaltungen, die sehr wenig zu bieten hatten. Zur Selbstkritik war er offenbar nicht bereit. Selbst als er ganz konkret danach gefragt wurde, sagte er lediglich: „Ich habe nichts mehr hinzuzufügen.“

Dem internen Druck nachgegeben

Angesichts der harschen Kritik aus den eigenen Reihen hat der Präsident sich offenbar veranlasst gefühlt, „die Tür für gewisse Wechsel nach diesem Wahldesaster ein wenig zu öffnen. In seinen politischen Äußerungen hat er jedoch nicht eine einzige Änderung als Konsequenz der Ergebnisse der Wahlen vom 24. Mai bekannt gegeben. Bei seinem ersten Auftritt im Abgeordnetenkongress nach den Wahlen, bezog er sich lediglich auf seine Wirtschaftspolitik, die Erholung der Wirtschaft und die Reformen, um diese zu sichern, die ausgezeichnete Ergebnisse gebracht hätten. Nicht ein einziges Wort über mögliche neue Schritte.

Nach der Kontrollsitzung der Regierung wandte sich der Präsident an die dort wartenden Medienvertreter und versicherte ihnen, dass er zwei Dinge tun werde: Die Verantwortung und die Verpflichtungen zu erfüllen, welche ihm die Wähler aufgetragen haben und weiter zu regieren. Nach einem möglichen Wechsel in der Partei und im Kabinett befragt, ließ er die vielzitierte Tür ein wenig offen: „In der Partei werden wir Entschlüsse fassen, die opportun und angemessen sind, um uns in bester Form bei den Parlamentswahlen im November zu präsentieren.“

Was die Wahlergebnisse betrifft, so hat sich der Präsident darauf beschränkt, zu versichern: „Wir haben die Unterstützung von sechs Millionen Bürgern erhalten, und wir müssen jetzt Herr der Situation sein. Wir werden sehen, welche Pakte wir schließen können.“

Während seiner Rede im Abgeordnetenkongress hatte Rajoy erneut klargestellt, dass er seine Politik im Großen und Ganzen beibehalten werde, insbesondere die Wirtschaftspolitik, die steuerliche Konsolidierung und die Reformen, denn die hätten sehr gute Resultate gebracht.

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